Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Januar 2015

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Oberpfalz ist grün in das neue Jahr gestartet mit der Klausur der Landtagsfraktion in Regensburg. Viele von Euch waren beim Grünen Abend der Landtagsfraktion dabei, ein schöner und sehr gut besuchter Empfang. Auf der Klausur haben wir uns mit dem Thema Wasser beschäftigt, vom Schutz des Trinkwassers, über die Bedrohung des Grundwassers durch Fracking, bis hin zu ökologischen Maßnahmen zur Hochwasservermeidung. Das Thema E-Mobilität bildete den interessanten Abschluss der Klausur. Alle Gäste, Abgeordneten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren sich einig: eine gelungene und erfolgreiche Klausur - die Oberpfalz ist immer wieder eine Reise wert...

Viele Grüße,

Jürgen Mistol

1. Veranstaltung der Grünen Jugend Regensburg "Was kannst DU gegen TTIP tun?"

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz habe ich auf Einladung der Grünen Jugend Regensburg über das Freihandelsabkommen TTIP in der Regensburger Wechselwelt diskutiert. Es ist klar, so wie das Freihandelsabkommen jetzt geplant ist, kann es nicht umgesetzt werden, mehr dazu.

2. Ökologische Hochwasserpolitik findet in Bayern nur in homöopathischen Dosen statt

Umweltministerin Scharf hat Ende letzten Jahres ihr Konzept für die bayerische Hochwasserpolitik vorgestellt. Ich habe mich mit meiner Pressemitteilung kritisch dazu geäußert.

3. „Spiegelbildlichkeit“ bei Ausschussbesetzungen sicherstellen

Mit meiner Pressemitteilung habe ich die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg zur Ausschussbesetzung auf kommunaler Ebene begrüßt. Und diese Woche hat der Landtag darüber beraten, mehr dazu.

4. Bahn koppelt Regensburg vom Nachtzug-Netz ab

In einer Pressemitteilung habe ich die Bahn für das nicht nachvollziehbare Vorgehen kritisiert und aufgefordert das Angebot des Nachtzughaltes wieder einzuführen.

5. Grüne Landtagsfraktion gegen Fracking

Auf der Klausur in Regensburg verabschiedet die Fraktion das Positionspapier “Wasser schützen – Klimaschutz konsequent umsetzen – Fracking stoppen“. Außerdem startete die Frackingtour der Fraktion am 27.2.2015 Uhr in Weiden. Gemeinsam mit Ludwig Hartmann lade ich Euch um 19.30 Uhr in die Weidner Regionalbibliothek zur Auftaktveranstaltung ein. Wir werden im Rahmen der Tour außerdem eine Veranstaltung in Sulzbach-Rosenberg und eine in Regensburg machen.

6. Die Grüne Stadtratsfraktion will die Landesgartenschau in Regensburg auf den Weg bringen

Mittlerweile hat sich der gesamte Regensburger Stadtrat dem grünen Vorschlag angeschlossen. Ziel dieser Initiative ist die Verbesserung der Attraktivität des Stadtostens von Regensburg, mehr dazu.

7. Schriftliche Anfrage zu Fremdwährungskrediten bayerischer Kommunen

Burglengenfeld betrifft es, dort haben kommunale Unternehmen einen Kredit in Schweizer Franken aufgenommen. Durch die Entscheidung der Schweizerischen Nationalbank, den Wechselkurs für den Franken freizugeben, können auf Burglengenfeld Verlust in Millionenhöhe zu kommen, mehr dazu.

8. Neujahrsempfang des Stadtjugendrings Regensburg

Eine schöne Tradition in Regensburg - der Neujahrsempfang des Stadtjugendringes, in diesem Jahr gemeinsam mit dem grünen Bürgermeister Jürgen Huber. Ich war eingeladen um auf dem Empfang ein Grußwort zu halten.

9. Gebühren für Sprachkurse an der Uni Regensburg

So geht es nicht, man kann nicht die erhöhte Nachfrage der Sprachkurse und die damit verbundene Kostensteigerung auf den Rücken der Studenten abwälzen, lest dazu meine Pressemitteilung.

10. Neujahrsbrunch rund um Kulm

Zum Neujahrsbrunch mit Eike Hallitzky und mir haben die Grünen aus Tirschenreuth, Bayreuth-Land und Neustadt an der Waldnaab eingeladen und viele waren der Einladung gefolgt, mehr dazu.

11. Eröffnung der Kulturhauptstadt Pilsen 2015

Von dem Kulturhauptstadtjahr Pilsen 2015 erhoffe ich mir eine Festigung der kulturellen Beziehungen zwischen Tschechien und Bayern, mehr dazu.

12. In eigener Sache

Ich möchte Euch darüber informieren, dass die Landtagsfraktion entschieden hat, dass ich zukünftig Mitglied im Beirat des Hauses der Bayerischen Geschichte, stellvertretendes Mitglied im Landesdenkmalrat Bayern und Mitglied im Beirat für sparkassenpolitische Grundsatzfragen (Sparkassenbeirat) bin und die Fraktion dort vertrete.

 

Aktuelle Termine

Kreisversammlung Bündnis 90 / Die Grünen Regensburg

30. Januar 2015, 19:30 - 22:00 Uhr, Bischofshof Braustube Regensburg, Dechbettener Straße 50

Neujahrsbrunch mit Eike Hallitzky

31. Januar 2015, 10:15 - 12:00 Uhr, Weiden 

Gespräch mit Christian Bernreiter, Präsident des Bayerischen Landkreistags

5. Februar 2015, 14:00 - 15:00 Uhr, München

Parlamentarischer Abend VdW

10. Februar 2015, 18:30 - 21:30 Uhr, München

Treffen mit Donau-Naab-Regen-Allianz

13. Februar 2015, 15:00 - 16:00 Uhr, Wahlkreisbüro Regensburg

Eröffnung Haus der Musik

20. Februar 2015, 19:30 - 21:30 Uhr, Regensburg

Parlamentarischer Abend der Sparkasse

24. Februar 2015, 19:00 - 21:00 Uhr, München

Planspiel 'Der Landtag sind wir'

27. Februar 2015, 11:30 - 13:30 Uhr, Mittelschule Parsberg, Aschenbrennerstr. 8

Auftaktveranstaltung der Frackingtour der Landtagsfraktion

27. Februar 2015, 19:30 - 21:30 Uhr, Regionalbibliothek Weiden - Saal, Scheibenstraße 7