Jürgen Mistol

Jürgen Mistol

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Jürgen Mistol

Jürgen Mistol, 30. April 2013

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Jürgen Mistol

Jürgen Mistol, 4. Dezember 2013

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Faltblatt "Für bezahlbares Wohnen in lebenswerten Städten"

Faltblatt "Für bezahlbares Wohnen in lebenswerten Städten", 24. Februar 2014

Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung, so die bayerische Verfassung. Aber die Realität ist eine andere: Wohnraum ist knapp und wird immer teurer. Die Landtagsgrünen zeigen Wege aus dieser Misere. (PDF, 326kB) herunterladen
Wohnraumförderung: Ein Schritt vor, zwei zurück

Wohnraumförderung: Ein Schritt vor, zwei zurück, 14. Dezember 2016

Rede zum Haushaltsplan 2017/2018 - Einzelplan 03B für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr - Staatsbauverwaltung (PDF, 68kB) herunterladen
Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes: notwendig und überfällig!

Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes: notwendig und überfällig!, 13. Dezember 2016

Rede zur 1. Lesung zum GE der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze (PDF, 62kB) herunterladen
Rettungshelfergleichstellung ist längst überfällig

Rettungshelfergleichstellung ist längst überfällig, 10. November 2016

Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Katastrophenschutz (PDF, 57kB) herunterladen
Rettungshelfergleichstellung ohne Hopplahopp

Rettungshelfergleichstellung ohne Hopplahopp, 26. Oktober 2016

Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Keine halbe Sachen bei der Rettungshelfergleichstellung“ (PDF, 59kB) herunterladen
Eigenständigkeit statt goldener Zügel

Eigenständigkeit statt goldener Zügel, 13. Oktober 2016

Rede zum Finanzausgleichänderungsgesetz (FAG) 2017 (PDF, 60kB) herunterladen
Schluss mit Grabsteinen aus Kinderhand!

Schluss mit Grabsteinen aus Kinderhand!, 20. Juli 2016

Rede zur 2. Lesung der Gesetzentwürfe der Grünen, Staatsregierung und SPD zur Änderung des Bayerischen Bestattungsgesetzes – Verbot von Grabmalen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (PDF, 66kB) herunterladen
Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Kreditvergabe verbraucherfreundlich gestalten!

Wohnimmobilienkreditrichtlinie: Kreditvergabe verbraucherfreundlich gestalten!, 20. Juli 2016

Rede zum Dringlichkeitsantrag der FW und CSU (PDF, 63kB) herunterladen
Gleiches Wahlrecht für Alle!

Gleiches Wahlrecht für Alle!, 12. Juli 2016

Rede zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Bezirkswahlgesetzes Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts für Bürger eines anderen Mitgliedsstaats der Europäischen Union bei der Wahl der Bezirksräte in Bayern (PDF, 66kB) herunterladen
Staatliches Engagement beim Wohnungsbau optimieren!

Staatliches Engagement beim Wohnungsbau optimieren!, 7. Juli 2016

Rede zum Antrag der SPD-Fraktion „Arm sein im reichen Bayern – Probleme und Lösungen XII: Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft“ (PDF, 65kB) herunterladen
Fachkräftemangel begegnen - Ausländische Fachkräfte gewinnen

Fachkräftemangel begegnen - Ausländische Fachkräfte gewinnen, 9. Juni 2016

Rede zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER) "Bayerisches Modellprojekt für ein Einwanderungsgesetz" (PDF, 67kB) herunterladen
Wohnungsbau und Mietrecht Hand in Hand!

Wohnungsbau und Mietrecht Hand in Hand!, 10. Mai 2016

Rede zu den Anträgen von SPD, CSU und FW zum Mietrecht und Wohnungsbau (PDF, 64kB) herunterladen
Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten!

Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten!, 20. April 2016

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung und SPD zur Änderung des Bayerischen Bestattungsgesetzes – Verbot von Grabmalen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (PDF, 66kB) herunterladen
Rettungsdienstgesetz der Realität anpassen

Rettungsdienstgesetz der Realität anpassen, 25. Februar 2016

Rede zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfes der CSU-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und zur Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (PDF, 66kB) herunterladen
Straßenausbaubeiträge: Lasten gerechter verteilen!

Straßenausbaubeiträge: Lasten gerechter verteilen!, 25. Februar 2016

Rede zur Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe von CSU, SPD, FW und Grüne zur Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes (PDF, 70kB) herunterladen
Bayerisches Feuerwehrgesetz umfassend reformieren!

Bayerisches Feuerwehrgesetz umfassend reformieren!, 9. Dezember 2015

Rede zur Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes – Senkung der Altersgrenze für Feuerwehranwärter und Förderung von Kinderfeuerwehren (PDF, 65kB) herunterladen
Mehr Kompetenzen für Rettungskräfte

Mehr Kompetenzen für Rettungskräfte, 12. November 2015

Rede zur 1. Lesung Gesetzentwurf der CSU
zur Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes und der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes (PDF, 60kB) herunterladen
Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten!

Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten!, 12. November 2015

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der Grünen zur Änderung des Bayerischen Bestattungsgesetzes – Verbot von Grabmalen aus ausbeuterischer Kinderarbeit (PDF, 74kB) herunterladen
Bestattungsgesetz ändern - Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten

Bestattungsgesetz ändern - Grabsteine aus Kinderarbeit endgültig verbieten, 30. Oktober 2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Bestattungsgesetzes (PDF, 289kB) herunterladen
Aufklärung des Absturzes des US-Kampfjets in Bayern

Aufklärung des Absturzes des US-Kampfjets in Bayern, 19. Oktober 2015

Anfrage an die Bayerische Staatsregierung (PDF, 391kB) herunterladen
Der Bayerische Wohnungsmarkt ist aus der Balance geraten

Der Bayerische Wohnungsmarkt ist aus der Balance geraten, 20. Oktober 2015

Rede zum Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER 
“Wohnungsbau in Bayern kraftvoll ankurbeln“ und zum Dringlichkeitsantrag SPD „Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen und erhalten“ (PDF, 62kB) herunterladen
Straßenausbaubeiträge gerecht und sozialverträglich gestalten!

Straßenausbaubeiträge gerecht und sozialverträglich gestalten!, 15. Oktober 2015

Rede zur Ersten Lesung der Gesetzentwürfe von CSU, SPD, FW und Grüne zur Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes (PDF, 74kB) herunterladen
Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) II

Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) II, 5. August 2015

Schriftliche Anfrage (PDF, 74kB) herunterladen
Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) I

Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) I, 5. August 2015

Schriftliche Anfrage (PDF, 80kB) herunterladen
Rückflüsse aus Wohnungsbaudarlehen

Rückflüsse aus Wohnungsbaudarlehen, 3. August 2015

Antwort der Bayerische Staatsregierung auf die Schriftliche Anfrage (PDF, 93kB) herunterladen
Erneuter Störfall im AKW Temelin

Erneuter Störfall im AKW Temelin, 9. Juli 2015

Anfrage an die Bayerische Staatsregierung (PDF, 36kB) herunterladen
Ehrenamt stärken - Freistellungsanspruch für kommunale Mandatsräger*innen

Ehrenamt stärken - Freistellungsanspruch für kommunale Mandatsräger*innen, 8. Juli 2015

Rede zur Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Sicherung der Ausübung des ehrenamtlichen Mandats eines Gemeinderatsmitglieds, Kreisrats, Bezirksrats (Änderung der Gemeindeordnung) und Antrag der Grünen Fraktion „Verfassungsauftrag wahrnehmen – Maßnahmen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts ergreifen!“ (PDF, 54kB) herunterladen
Realisierung des Projekts "Metropolenbahn"

Realisierung des Projekts "Metropolenbahn", 16. Juni 2015

Schriftliche Anfrage (PDF, 174kB) herunterladen
Keine Mietpreisbremse ohne Mietspiegel!

Keine Mietpreisbremse ohne Mietspiegel!, 19. Mai 2015

Rede zur Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bayerns Kommunen beim Mietspiegel unterstützen: solide Datenbasis für Mietpreisbremse und Rechtssicherheit für Mieter und Vermieter bayernweit schaffen“ (PDF, 66kB) herunterladen
Wohnungsbau: Alle Hebel in Bewegung setzen

Wohnungsbau: Alle Hebel in Bewegung setzen, 14. April 2015

Rede zum Antrag der SPD „Gezieltes Schaffen von bezahlbarem Wohnraum in Bayern“ (PDF, 71kB) herunterladen
Informationsrechte: Der Teufel steckt im Detail

Informationsrechte: Der Teufel steckt im Detail, 2. April 2015

Antwortschreiben des Staatsminister Hermann (PDF, 374kB) herunterladen
Fremdwährungskredite belasten auch bayerische Kommunen

Fremdwährungskredite belasten auch bayerische Kommunen, 30. März 2015

Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung (PDF, 221kB) herunterladen
Mietpreisbremse: Rumpfgesetz im Schneckentempo

Mietpreisbremse: Rumpfgesetz im Schneckentempo, 11. März 2015

Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Mietpreisbremse ohne Verzug umsetzen“ (PDF, 63kB) herunterladen
Umsetzung der Mietpreisbremse im Freistaat

Umsetzung der Mietpreisbremse im Freistaat, 10. März 2015

Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung (PDF, 121kB) herunterladen
Wohnungsaufsichtsgesetz – Stumpfes Schwert oder nützliches Korrektiv?

Wohnungsaufsichtsgesetz – Stumpfes Schwert oder nützliches Korrektiv?, 26. Februar 2015

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der SPD zur Einführung eines Bayerischen Wohnraumaufsichtsgesetzes (PDF, 63kB) herunterladen
Wählerwillen abbilden – Spiegelbildlichkeit sicherstellen

Wählerwillen abbilden – Spiegelbildlichkeit sicherstellen, 29. Januar 2015

Plenumsrede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Stärkung der kommunalen Demokratie I-IV (PDF, 135kB) herunterladen
Energetische Sanierung und Wohnungsbau auf Sparflamme

Energetische Sanierung und Wohnungsbau auf Sparflamme, 11. Dezember 2014

Rede zum Doppelhaushalt 2015/2016: Einzelplan der Staatsbauverwaltung (PDF, 62kB) herunterladen
Parken macht das Wohnen teuer!

Parken macht das Wohnen teuer!, 12. November 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBo) (PDF, 64kB) herunterladen
Siedlungsstrukturen stärken – Einheimischenmodelle auf solide Beine stellen

Siedlungsstrukturen stärken – Einheimischenmodelle auf solide Beine stellen, 23. Oktober 2014

Rede zum Dringlichkeitsantrag der CSU „Einheimischenmodelle weiterhin kommunalfreundlich gestalten“ (PDF, 60kB) herunterladen
Mitbestimmung bei den Sparkassen ernst nehmen!

Mitbestimmung bei den Sparkassen ernst nehmen!, 15. Oktober 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Sparkassengesetzes - Einführung Unternehmensmitbestimmung bei den Sparkassen - (PDF, 67kB) herunterladen
Kein Auskunftsrecht zweiter Klasse!

Kein Auskunftsrecht zweiter Klasse!, 15. Oktober 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Stärkung der kommunalen Demokratie (PDF, 72kB) herunterladen
Antikorruptionsparagraf für KommunalpolitikerInnen

Antikorruptionsparagraf für KommunalpolitikerInnen, 15. Oktober 2014

Anfrage zum Plenum (PDF, 24kB) herunterladen
Sparkassengesetz auf dem Prüfstand?

Sparkassengesetz auf dem Prüfstand?, 30. September 2014

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung zur Änderung des Sparkassengesetzes (PDF, 49kB) herunterladen
Wohnen ist keine Ware

Wohnen ist keine Ware, 30. September 2014

Plenarrede zur aktuellen Stunde der SPD „GBW-Mieter schützen statt Gewinnmaximierung fördern – für mehr Menschlichkeit in der bayerischen Wohnungspolitik“ (PDF, 49kB) herunterladen
Umsetzung der Mietpreisbremse in Bayern

Umsetzung der Mietpreisbremse in Bayern, 30. September 2014

Anfrage zum Plenum (PDF, 65kB) herunterladen
Änderung des Sparkassengesetzes

Änderung des Sparkassengesetzes, 16. September 2014

Schriftliche Anfrage (PDF, 578kB) herunterladen
Verfassungsauftrag wahrnehmen – Maßnahmen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts ergreifen!

Verfassungsauftrag wahrnehmen – Maßnahmen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts ergreifen!, 15. Juli 2014

Plenarrede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der SPD zur Sicherung der Ausübung des ehrenamtlichen Mandats eines Gemeinderatsmitglieds, Kreisrats, Bezirksrats (PDF, 63kB) herunterladen
Gebot der Spiegelbildlichkeit umsetzen!

Gebot der Spiegelbildlichkeit umsetzen!, 1. Juli 2014

Plenarrede zum Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Demokratie I-IV (PDF, 69kB) herunterladen
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf, 4. Juni 2014

Zur Stärkung der kommunalen Demokratie I, Bildung und Besetzung kommunaler Ausschüsse und sonstiger kommunaler Gremien (PDF, 274kB) herunterladen
Lehren aus der Causa Kreidl ziehen

Lehren aus der Causa Kreidl ziehen

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Sparkassengesetzes (Einführung Unternehmensmitbestimmung bei den Sparkassen) (PDF, 55kB) herunterladen
Antrag zur Erhöhung der Mittel für die energetische Sanierung

Antrag zur Erhöhung der Mittel für die energetische Sanierung, 31. März 2014

Im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2014 haben die Landtagsgünen mehr Mittel für die energetische Sanierung staatlicher Gebäude beantragt. (PDF, 216kB) herunterladen
Antrag zur Förderung des Programmes "Soziale Stadt"

Antrag zur Förderung des Programmes "Soziale Stadt", 31. März 2014

Im Rahmen der Verhandlungen zum Nachtragshaushalt 2014 haben die Landtagsgünen die Erhöhung des Programm "Soziale Stadt" um 5 Mio. Euro beantragt (PDF, 218kB) herunterladen
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf, 20. März 2014

Zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBo) (PDF, 233kB) herunterladen
Plenumsrede: Stellplatzpflicht aufheben – Gemeinden freie Hand lassen

Plenumsrede: Stellplatzpflicht aufheben – Gemeinden freie Hand lassen, 8. April 2014

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBo) (PDF, 85kB) herunterladen
Plenumsrede: Kleinstaaterei statt Teilhabe

Plenumsrede: Kleinstaaterei statt Teilhabe, 8. April 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner und der Demokratie in den Kommunen (PDF, 71kB) herunterladen
Plenumsrede: Keine Grabsteine aus Kinderhänden - Bestattungsgesetz der zwei Geschwindigkeiten

Plenumsrede: Keine Grabsteine aus Kinderhänden - Bestattungsgesetz der zwei Geschwindigkeiten, 3. April 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Bestattungsgesetzes (PDF, 71kB) herunterladen
Plenumsrede: Steter Tropfen höhlt den Stein

Plenumsrede: Steter Tropfen höhlt den Stein, 26. März 2014

Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes zur Stärkung der kommunalen Demokratie (PDF, 66kB) herunterladen
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf, 20. März 2014

Zur Stärkung der kommunalen Demokratie (PDF, 261kB) herunterladen
Plenumsrede: Kommunalabgabengesetz – Eile mit Weile

Plenumsrede: Kommunalabgabengesetz – Eile mit Weile, 25. Februar 2014

Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes der Staatsregierung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (PDF, 63kB) herunterladen
Plenumsrede: Mehr Kommunen, weniger Staatsregierung

Plenumsrede: Mehr Kommunen, weniger Staatsregierung, 13. Februar 2014

Rede zur Regierungserklärung von Staatsminister Herrmann „Starke Kommunen – starkes Bayern – starke Zukunft“ (PDF, 104kB) herunterladen
Antrag

Antrag, 3. Februar 2014

Bezahlbaren Wohnraum sichern: Mieterschutz weiter verbessern (PDF, 631kB) herunterladen
Antrag

Antrag, 14. Januar 2014

Bezahlbaren Wohnraum durch Neubau im unteren und mittleren Preissegment schaffen (PDF, 626kB) herunterladen
Plenumsrede: Wohnungslosigkeit geht uns alle an!

Plenumsrede: Wohnungslosigkeit geht uns alle an!, 11. Dezember 2013

Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Kältetod verhindern – Schnelle Hilfe für Wohnungslose (PDF, 61kB) herunterladen
Plenumsrede: Keine Grabsteine aus Kinderhänden

Plenumsrede: Keine Grabsteine aus Kinderhänden, 4. Dezember 2013

Rede zum Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Bestattungsgesetzes (PDF, 124kB) herunterladen
Plenumsrede: Mehr Teilhabe in den Kommunen

Plenumsrede: Mehr Teilhabe in den Kommunen, 4. Dezember 2013

Rede zum Gesetzentwurf der Grünen zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner und der Demokratie in den Kommunen (PDF, 64kB) herunterladen
Plenumsrede: Eigenständigkeit statt goldener Zügel

Plenumsrede: Eigenständigkeit statt goldener Zügel, 4. Dezember 2013

Rede zur Aktuellen Stunde der SPD „Kommunale Selbstverwaltung statt Gängelband der Staatsregierung: Faire Finanzen für die Gemeinden, Landkreise und Bezirke in Bayern“ (PDF, 72kB) herunterladen
Antrag

Antrag, 4. Dezember 2013

Bericht zum Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft GBW (PDF, 624kB) herunterladen
Antrag

Antrag, 26. November 2013

Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge – keine Aushöh- lung der kommunalen Selbstbestimmung durch internationale Handelsabkommen! (PDF, 267kB) herunterladen
Gesetzentwurf

Gesetzentwurf, 25. November 2013

Zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner und der Demokratie in den Kommunen (PDF, 707kB) herunterladen