Informationsreise durch Estland und Finnland

Der Arbeitskreis Demokratie war auf einer spannenden Informationsreise durch Estland und Finnland. Erste Station war Estlands Hauptstadt Tallinn, wo die Abgeordneten Katharina Schulze, Jürgen Mistol, Sepp Dürr, Ulrike Gote und Verena Osgyan dem estnischen Parlament ebenso einen Besuch abstatteten, wie der Deutschen Botschaft, der Technischen Universität mit ihrem Innovationszentrum Mektory und der E-Governance-Academy. Estland ist weit fortgeschritten im Bereich elektronischer (Behörden-)Dienstleistungen und bietet auch elektronische Wahlen an. Die dortigen Grünen kommen mit ihren Themen Energiewende, nachhaltige Mobilität und Umweltschutz gut an bei den estnischen Wählerinnen und Wählern und hoffen bei den Parlamentswahlen im Herbst auf ein gutes Ergebnis. Während elektronische Wahlen Chancen und Risiken bergen, sind elektronische Behördendienstleistungen heutzutage eigentlich ein Muss. Bayern kann sich dabei viel von Estland abgucken, wie die Abgeordneten im Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologie erfuhren. Bei allen Angeboten wird Transparenz großgeschrieben und die Bürgerinnen und Bürger können genau nachvollziehen, welche staatliche Behörde wann auf ihre Daten zugegriffen hat. Passend zur digitalen Kompetenz des kleinen Landes ist in Estland übrigens auch das NATO Cooperative Cyber Defence Centre angesiedelt. Auch das wurde besichtigt, bevor am Donnerstagmorgen das Schiff ins 80 Kilometer entfernte Helsinki im Hafen von Tallinn ablegte.

Nach zwei Tagen in Estland ging die Informationsreise weiter in das  finnische Helsinki. Getroffen haben die Abgeordneten dort unter anderem die Leiterin Entwicklung Polizeiarbeit, Tarja Mankkinen. Sie sprach mit der innenpolitische Sprecherin Katharina Schulze natürlich über Sicherheitspolitik. Interessant: die Zivilgesellschaft ist in Finnland ein natürlicher Partner für die Behörden und die Polizei bei der Bekämpfung von Menschenfeindlichkeit. Eine Forderung, die die Grüne auch in Bayern regelmäßig erheben. An der Universität Helsinki stand Dr. Oula Silvennoinen als Gesprächspartner zur Verfügung. Es ging um Erinnerungskultur und den Holocaust sowie die Forschungsarbeiten des Wissenschaftlers, die auch Einfluss in sein Buch gefunden haben.