Fahrt in den Landtag

Auf Einladung von Jürgen Mistol besuchte eine Besuchergruppe aus der Oberpfalz den Bayerischen Landtag, um einen Einblick in die parlamentarischen Abläufe zu erhalten und sich über die Arbeit des Regensburger Abgeordneten zu informieren. Jürgen Mistol begrüßte alle herzlich im Maximilianeum und stellte sich und seine inhaltlichen Schwerpunkte – Kommunales, Bauen, Wohnen und Sport – kurz vor. Danach berichtete Michaela Schmatz über den Ablauf einer Plenarwoche und die Themen der heute stattfindenden Sitzung des Landtags. Bei der anschließenden Diskussion ging es um die Themen Wohnen, Mobilität und Verkehr sowie Landesentwicklung, vor allem mit Blick auf die nördliche Oberpfalz. Die Gruppe diskutierte mit Jürgen Mistol über die Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof, welche Schwandorf nicht außer Acht lassen dürfe. Mistol verwies darauf, dass die Entscheidung letztlich auf Bundesebene falle und es ein langfristiger Prozess bleibe, dessen Ende noch nicht absehbar sei. Zudem kam der nach wie vor nicht erfolge barrierefreie Ausbau des Amberger Bahnhofs ebenso zur Sprache wie die Forderung nach einem stärkeren Augenmerk auf die Mobilität innerhalb der Landesentwicklung. Weitere Themen waren der soziale Wohnungsbau, die Wohnraumförderung auf kommunaler Ebene und die Stärkung ländlicher Räume wie der Nordoberpfalz. Hier erklärte Mistol, dass in diesen Gebieten oftmals die Voraussetzungen für die Ansiedlungen von Betrieben fehlten, vor allem verfügbare Fachkräfte. Auch Räume wie die nördliche Oberpfalz hätten einen Fachkräftemangel zu beklagen. Daher würden sich große Firmen vor allem in Ballungsgebieten ansiedeln wollen. Allerdings machte er deutlich, dass auch eine Stadt wie Regensburg nicht unendlich viel Baugrund bieten könne. Die Stärkung ländlicher Räume müsse umfassend und zielführend konzipiert werden. Schließlich zeigte ich Mistol enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft zur überparteilichen Zusammenarbeit zur Stärkung der Oberpfalz. Nach dem Gespräch stand für die Besucherinnen und Besucher ein kurzer Film über die Arbeitsweise des Bayerischen Landtags auf dem Programm, bevor es in die Plenarsitzung ging, in der die Gruppe die intensive und kontroverse Debatte über die Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) sowie den geplanten Skilift am Riedberger Horn verfolgen durfte. Nach dem Mittagessen in der Landtagsgaststätte und einem Nachmittag zu freien Verfügung, den einige zu einem Besuch im Deutschen Museum nutzten, ging es auf die Heimreise zurück in die Oberpfalz.