Nachwuchsförderung bei der Feuerwehr

Rede zum Gesetzentwurf der SPD
zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
Senkung der Altersgrenze für Feuerwehranwärter und Förderung von Kinderfeuerwehren

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen!

Wenn ich groß bin, werde ich Feuerwehrmann. - Den Spruch kennt vielleicht noch der eine oder andere.

Präsidentin Barbara Stamm: Feuerwehrfrau kann man heute auch werden.

(Allgemeine Heiterkeit)

Jürgen Mistol(GRÜNE): Bei mir ist es Feuerwehrmann, darum habe ich diesen Ausdruck hier gebraucht. Aber es ist tatsächlich so: Nicht nur jeder kleine Bub, sondern erfreulicherweise auch viele Mädchen träumen davon, eines Tages im roten Auto zu sitzen, mit Blaulicht zu fahren und Leben zu retten. Nichtsdestoweniger geht den bayerischen Feuerwehren so langsam, heimlich still und leise, der Nachwuchs aus. Laut einer Prognose soll die Zahl der ehrenamtlich engagierten Personen bis 2031 um rund 15 % abnehmen. Das betrifft auch die Feuerwehren. Noch größere Rückgänge haben wir in der Oberpfalz, in Oberfranken und in Unterfranken. Das würde den Brand- und Katastrophenschutz in den dortigen Städten und Gemeinden nachhaltig gefährden. Diese Entwicklung ist nicht nur dem demografischen Wandel geschuldet, sondern auch dem Umstand, dass es immer schwieriger wird, junge Menschen für das Ehrenamt zu gewinnen.

Hier setzt der Gesetzentwurf der SPD an. Allerdings ist die Herabsetzung des Eintrittsalters durchaus umstritten. Ich habe nur wenig Zeit gehabt, mich auf diese Frage vorzubereiten. Aber es gibt ein Hintergrundpapier des Landesfeuerwehrverbandes sowie der Jugendfeuerwehr, aus dem hervorgeht, dass die Absenkung des Eintrittsalters von den Verbänden zumindest bisher abgelehnt wird.

Ich habe auch noch bei mir vor Ort nachgefragt. Da erhielt ich ganz widersprüchliche Aussagen. Man muss also noch einmal ganz klar abklären, ob es tatsächlich so ist, wie Sie gesagt haben, Frau Kollegin Biedefeld, dass Ihre Forderung mit den Forderungen des Feuerwehrverbandes deckungsgleich seien.

Begründet wird das vor allem mit der fehlenden körperlichen Konstitution jüngerer

Kinder - so steht es zumindest in dem Papier, das mir vorliegt , um mit regulären feuertechnischen Geräten arbeiten zu können.

(Susann Biedefeld (SPD): Von wann ist das Papier?)

Das Papier ist nicht ganz aktuell. Wenn Sie ein neueres haben, werden Sie es uns sicherlich im Rahmen der weiteren Beratungen zur Verfügung stellen. Wir zumindest sind der Auffassung, dass es gut ist, im Laufe der weiteren Beratung im Ausschuss diese Bedenken einer sorgfältigen Abwägung zu unterziehen.

Bisher ist von den Verbänden die Einrichtung von Kinderfeuerwehren grundsätzlich als eine von vielen Möglichkeiten der Nachwuchsförderung gesehen worden. Kinderfeuerwehren – das ist schon gesagt worden – gibt es bereits in ganz Bayern. Bei Kindern von sechs bis zwölf Jahren kann man spielerisch das Interesse an einer Mitgliedschaft in einer Jugendfeuerwehr wecken. Insofern sehen auch wir GRÜNE in Kinderfeuerwehren ein geeignetes Mittel der Nachwuchsförderung und möchten dies mittragen, wie es im SPD-Antrag beschrieben ist.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Hinsichtlich einer gesetzlichen Verankerung, was vor allem versicherungsrechtliche Vorteile hätte, wirft der vorliegende Gesetzentwurf noch zahlreiche Fragen auf. Ich denke, wir können das im Laufe der weiteren Beratungen klären. Dabei wäre es wichtig, wirklich aktuelle Stellungnahmen der Feuerwehrverbände bzw. des Landesfeuerwehrverbandes und der kommunalen Spitzenverbände zu bekommen. Was würde es nützen, so etwas in das Gesetz aufzunehmen, wenn es letztlich an den Ressourcen mangelte?

Mein Fazit lautet: Wir GRÜNE haben eine große Sympathie für die Zielrichtung dieser Initiative. Ich bin auf die weitere Diskussion im Ausschuss gespannt.

(Beifall bei den GRÜNEN)