Sie haben Beiträge zum Thema "Kommunalpolitik" ausgewählt.
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Feuerwehrgesetz aus einem Guss!, 21. Juni 2017

Rede zur Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes ...weiterlesen
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Feuerwehrgesetz aus einem Guss!

Zweckentfremdungsgesetz: Neufassung des Gesetzes springt zu kurz!, 30. Mai 2017

Rede zur Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung und SPD zur Änderung des Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum ...weiterlesen
Zweckentfremdungsgesetz: Neufassung des Gesetzes springt zu kurz!

Durch Innenentwicklung Bauland mobilisieren, 30. Mai 2017

Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Bauland aktivieren – Wohnraum schaffen“ ...weiterlesen

Zweckentfremdung: Neufassung des Gesetzes springt zu kurz, 11. Mai 2017

Grüne wollen Handlungsmöglichkeiten der Kommunen deutlich ausweiten ...weiterlesen
Zweckentfremdung: Neufassung des Gesetzes springt zu kurz

Geheimniskrämerei um den Prüfbericht zur Sparkassenkreditvergabe in Regensburg, 11. Mai 2017

Pressemitteilung zur Antwort auf die Anfrage an die Bayerische Staatsregierung zur Kreditvergabe an den Bauunternehmer Volker Tretzel ...weiterlesen
eingeordnet unter:KommunalpolitikOberpfalz

Spielhallenwildwuchs effektiv einschränken!, 10. Mai 2017

Rede zur Ersten Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland ...weiterlesen
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Spielhallenwildwuchs effektiv einschränken!

Kommunalwahlrecht: Kein Schmierentheater zu Lasten der Demokratie!, 29. März 2017

Rede zum Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler„Machtmissbrauch stoppen! Keine Rückkehr zu d'Hondt!“ ...weiterlesen
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Feuerwehren fit für die Zukunft machen!, 29. März 2017

Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes ...weiterlesen
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Feuerwehren fit für die Zukunft machen!

"Energiewende in Bayern – Neue Wege unter erschwerten Bedingungen", 25. März 2017

Fachgespräch der Landtagsgrünen in Nürnberg ...weiterlesen

Schluss mit Grabsteinen aus Kinderhand in Regensburg, 22. März 2017

Pressemitteilung zur Beschlussvorlage im Verwaltungs- und Finanzausschuss der Stadt Regensburg ...weiterlesen
Schluss mit Grabsteinen aus Kinderhand in Regensburg
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