Newsletter Oberpfalz, Ausgabe August 2021

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Bayerischen Landtag hat die Sommerpause und für uns Grüne in der Oberpfalz, wie auch für viele andere, der Bundestagswahlkampf begonnen. Ein Wahlkampf in besonderen Zeiten, der uns vor ungewöhnliche Herausforderungen stellt. Aber den stellen wir Grüne uns mit voller Kraft, denn die aktuellen Entwicklungen auf allen Ebenen machen es mehr als deutlich: Wir Grüne wollen und müssen endlich mitgestalten. Wir brauchen den ökologischen und sozialen Wandel in unserem Land, ein ‚Weiter so’ ist keine Option für uns und viele Menschen in der Oberpfalz, in Bayern und in Deutschland. Ich bin immer wieder begeistert von der Aufbruchstimmung, die mir unterwegs begegnet, wie auch aktuell bei der Wahlkampftour mit Katrin Göring-Eckardt in der Oberpfalz. Das gibt mir Kraft und Zuversicht, dass wir gemeinsam den Wandel anpacken und schaffen können. Besonders freut es mich, dass sich immer mehr Menschen bei uns Grünen engagieren, dass unsere Umfrageergebnisse ein Niveau erreicht haben, das wir vor Jahren nicht für möglich hielten. Der Bayerische Landtag ist ohne die gute Arbeit der Grünen Landtagsfraktion mit all ihren Herausforderungen gar nicht mehr vorstellbar. Und auch mir persönlich macht die Arbeit als Abgeordneter und die Zusammenarbeit mit meinen Grünen Landtagskolleg*innen viel Spaß, deswegen hat es mich sehr gefreut, dass mir die Fraktion bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wieder das Vertrauen ausgesprochen und mich mit 97 % im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt hat.

Für die anstehende Wahlkampfzeit wünsche ich uns viel Kraft und Durchhaltevermögen und freue mich auf das eine oder andere Wiedersehen mit Euch

Mit besten Grüßen

Jürgen Mistol
Flagge zeigen für Toleranz und Vielfalt

Seit Jahrzehnten begleitet mich die Diskussion zur Anerkennung der Vielfalt der Lebensentwürfe in unserer Gesellschaft und immer wieder heißt es für mich, Flagge zu zeigen und zu kämpfen für eine tatsächliche Gleichstellung in allen Lebensbereichen, ob nun im Ältestenrat des Landtags oder beim CSD in Regensburg.

Zusammenarbeit Bayern und Tschechien

Gemeinsam mit Florian Siekmann, dem europapolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, habe ich das Grüne Antragspaket zur bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit auf den Weg gebracht und es mit der Generalkonsulin der Tschechischen Republik, Kristina Larischová, in München diskutiert.

Auch die Expertenanhörung im Landtag zu den bayerisch-tschechischen Beziehungen war eine grüne Initiative.

Grüne Verkehrspolitik in Bayern

Fünf Verkehrsverbünde für ganz Bayern – nur ein Verbund für die Oberpfalz - sind das Ziel der Grünen Landtagsfraktion. Mit dem Positionspapier „Bus und Bahn einfach machen“ zeigen wir, wie wir den ÖPNV in Bayern voranbringen wollen. Dass dies notwendig ist, zeigt einmal mehr die Antwort der Bundesregierung zum geplanten Regio-S-Bahn-Netz im Raum Regensburg, auf das wir noch lange warten können ...

Grundwasserqualität

Das Anfrage-Paket der Grünen Landtagsfraktion macht es deutlich, aktuell ist die Belastung des Oberpfälzer Grundwassers viel zu hoch. Die bisherigen Maßnahmen reichen nicht aus, wir wollen und müssen mehr tun, damit wir auch morgen noch unser Wasser ohne Bedenken trinken können.

Deutsch werden, geht das?

Meine Veranstaltung mit Katharina Schulze, Delija Balidemaj und Sadaf Balutsch zum Thema “Einbürgerung ermöglichen und Hürden senken” zeigte, wie schwierig der Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft gerade auch in Bayern ist und was wir ändern müssen.

Touren der Grünen Landtagsfraktion

Die politische Arbeit ins Land tragen, das ist das Ziel der Touren der Fraktion, so habe ich die Tour „Landwirtschaft und Umwelt im Dialog“ bei dem Besuch im Naturpark Hirschwald, die Denkmalschutztour 2021 im Landkreis Neumarkt, in Regensburg Land und Stadt und die Virtuelle Hochschultour an der Uni Regensburg begleitet.

In der Oberpfalz unterwegs

Die Debatte um den Bau des ICE-Werks führte mich zu einem Gesprächstermin mit der BI nach Postbauer-Heng.

Auf Einladung der Bürgerinitiative war ich zu einem Vorortbesuch in Schierling und Langquaid zum Thema „Wie geht es weiter mit dem Muna-Wald?", auf dem Programm standen Gespräche mit Vertreter*innen der BI, der BIMA und den Bürgermeistern.

Ein sehr erfreulicher Termin führte mich nach Wackersdorf: die Gründung des Grünen Ortsverbandes.

Die Online-Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern des Privat-Gymnasiums PINDL Regensburg zeigte es wieder, wie wichtig der Austausch mit den Jugendlichen zu politischen Themen ist.

Initiativen und Reden im Landtag
In eigener Sache

30 Jahre bei den Grünen, an solchen Jubiläen merke ich, wie die Zeit vergeht und ich merke auch, mein Grünes Engagement und mein Streiten für die Grünen Themen machen mir immer noch Spaß, ich denke, das wird auch so bleiben und das ist gut so ;-)

Termine

Aushändigung der kommunalen Verdienstmedaille durch Staatsminister J. Herrmann: 25. August 2021, 17:00 – 18:00 Uhr, Weiden

Verleihung Ehrenbürgermedaille an Oswald Kailer: 1. September 2021, 16:00 – 17:00 Uhr, Beratzhausen

Termine mit Anne Droste zum Thema "Wasserqualität in der Oberpfalz": 2. September 2021, 11:00 – 18:00 Uhr, Wahlkreis Weiden

Besuch Sozialer Initiativen: 7. September 2021, 10:00 – 13:00 Uhr, Postbauer-Heng

Eröffnung IAA: 8. September 2021, 09:00 – 12:00 Uhr, München

Vortrag"„Grüne Wohnungspolitik für Bayern“: 8. September 2021, 18:00 – 20:00 Uhr, Teisendorf

Stadtrundgang mit dem Grünen Ortsverband: 10. September 2021, 16:00 – 17:00 Uhr, Waldkirchen

Vortrag „Flächensparen und Wohnraumversorgung“: 10. September 2021, 18:00 – 20:00 Uhr, Waldkirchen

Wahlkampf-Kinoabend: 11. September 2021, 16:00 – 21:00 Uhr, Kastl

Herbstklausur „Unser Wald – unser Wasser – unser Leben“ der Grünen Landtagsfraktion Bayern: 22.–24. September 2021, Fürth

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Wahlkreisbüro  Haaggasse 16, 93047 Regensburg
 
Simone Maaß
Mitarbeiterin Jürgen Mistol, MdL
simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de

www.gruene-fraktion-bayern.de