Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Juni 2015

Liebe Freundinnen und Freunde, 

Eine gelungene Wanderung nach Tschechien liegt hinter uns, ich bedanke mich noch einmal bei allen, die mitgewandert sind und die wir in Cheb getroffen haben. Die Wanderung stand unter dem Motto "Verkehrsbeziehungen Oberpfalz – Tschechien: gestern, heute und morgen“. Ein Thema, das mich seit vielen Jahren beschäftigt, aktuell habe ich dazu eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt, und klar gefordert, den Ausbau der Strecke Nürnberg – Amberg- Schwandorf nach Prag genauso prioritär zu behandeln wie den Ausbau von Nürnberg über Marktredwitz nach Prag und den Ausbau der Strecke über Regensburg nach Prag". Denn der Ausbau der Schienenverbindungen nach Tschechien ist längst überfällig. 

Oft und gern bin ich selbst in Tschechien unterwegs, so war ich mit dem „Zug der Kultur“ in Pilsen und habe Projekte die Kulturhauptstadt Pilsen 2015 besucht. Mitte Juni stand dann nochmal Pilsen und Prag auf meinem Programm, gemeinsam mit meinen Kollegen und Kolleginnen des Europaausschusses war ich auf einer Informationsreise in Tschechien  unterwegs. Natürlich standen die Themen Verkehr und Kultur auf der Tagesordnung wie auch das Thema Energieversorgung. Tschechien plant den Atomenergiebereich auszubauen, was ich natürlich bei Gesprächen vor Ort nachdrücklich kritisiert habe.

Meine Begeisterung für unser Nachbarland kam hoffentlich auch bei meinem Vortrag zum Thema „Bayern–Tschechien společně! rüber, den ich bei meinen Kreisverband in Regensburg gehalten habe.

Viele Grüße,

Jürgen Mistol

1. Fracking in der Oberpfalz

Das Thema ist aktueller denn je, denn gerade wird der Gesetzentwurf im Bundestag beraten und soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden, in meiner Pressemitteilung habe ich dringend notwendige Korrekturen eingefordert. Wichtig ist immer wieder die Aufklärung der Bevölkerung. Deswegen hat die grüne Landtagsfraktion eine Frackingtour in Bayern gestartet, die nach dem Auftakt in Weiden nun auch in Regensburg und Sulzbach-Rosenberg mit mir Station gemacht hat.

2. Vor Ort in Pentling und Veranstaltungen zum Freihandelsabkommen TTIP

Im April war ich zu Besuch bei der Ersten Bürgermeisterin von Pentling, Barbara Wilhelm, gemeinsam mit dem (grünen) dritten Bürgermeister Willi Haubner und dem grünen Gemeinderat und OV-Vorsitzenden Dr. Christian Hartl. Anschließend hatten mich die Grünen in Pentling zu einer  Informationsveranstaltung zum Thema "Freihandelsabkommen“ eingeladen.  Zum Thema TTIP war ich ebenfalls zu einer Veranstaltung nach Cham eingeladen worden.

3. 29 Jahre Tschernobyl: Will noch jemand mit Restrisiko spielen?

Die neuesten Atompläne in Tschechien machen mehr als deutlich, dass das Thema hoch aktuell ist. Deswegen initiierten die Landtags-Grünen eine Plakataktion zum Jahrestag des Atomunglücks. Margit Kunc, Fraktionsvorsitzende im Regensburger Stadtrat und Bezirksvorsitzende und Judith Werner, Kreisvorsitzende, unterstützten mich dabei in Regensburg.

4. Tagung des Bezirksjugendring Oberpfalz in Waldmünchen

Der Bezirksjugendring Oberpfalz hat mich als beratende Einzelpersönlichkeit in seinen Vorstand berufen, was mich natürlich sehr gefreut hat.

5. Landesjugendkongress der Grünen Jugend Bayern in Regensburg

Der 36. Landesjugendkongress in Regensburg - drei intensive Tage, voll mit spannenden Workshops und vielen Debatten. Ich war eingeladen, alle mit einem Grußwort in Regensburg willkommen zu heißen.

6. Keine Mietpreisbremse ohne Mietspiegel!

Als zuständiger Fachabgeordneter habe ich eine Rede zur Aktuellen Stunde  der SPD-Fraktion „Bayerns Kommunen beim Mietspiegel unterstützen: solide Datenbasis für Mietpreisbremse und Rechtssicherheit für Mieter und Vermieter bayernweit schaffen“ gehalten und mich in einer Pressemitteilung  für die schnelle Einführung der Mietpreisbremse in Bayern eingesetzt.

7. Förderung von Schulschwimmbädern durch den Freistaat unmöglich?

In meiner Pressemitteilung habe ich die Förderpraxis von Schulschwimmbädern durch die Bayerischen Staatsregierung kritisiert.

8. Landtagsshadowing der Grünen Jugend

In diesem Jahr „beschattete“ mich Marco Baumann, mehr dazu.

9. Freistellungsanspruch schafft Rechtssicherheit

CSU lehnte letzte Woche, wie nicht anders zu erwarten, unseren grünen Antrag zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts ab, mehr dazu.

10. Gedenkakt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenbürg

Gemeinsam mit vielen Grünen, so mit Claudia Roth, Ulrike Gote, Claudia Stamm und Verena Osgyan war ich beim Gedenkakt in Flossenbürg.

Aktuelle Termine

Tag der offenen Tür VdK

26. Juni 2015, 10:00 - 12:00 Uhr, Regensburg

Festveranstaltung 125 Freiwillige Feuerwehr Rückersrieth

26. Juni 2015, 19:00 - 21:00 Uhr, Rückersrieth

Besuch 10. Klasse des St. Marien-Gymnasium

1. Juli 2015, 08:00 - 09:30 Uhr, St. Marien-Gymnasium der Schulstiftung der Diözese Regensburg

Gespräch mit der Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG)

1. Juli 2015, 11:00 - 12:30 Uhr

Vollversammlung Bezirketag

3. Juli 2015, 09:00 - 13:00 Uhr, Amberg

Kreisversammlung Bündnis 90 / Die Grünen Regensburg

3. Juli 2015, 20:00 - 22:00 Uhr, Goldenes Fass, Regensburg

Veranstaltung "Keine Chance dem Rechtsextremismus" mit Katharina Schulze und Toni Hofreiter

7. Juli 2015, 19:00 - 21:00 Uhr, Goldenes Fass, Regensburg

Sparkassenverbandstag

8./9. Juli 2015, Hof

10 Jahre Bayerische Staatsforsten

9. Juli 2015, 18:00 - 21:00 Uhr, Regensburg

Besuch GRIBS

10. Juli 2015, 11:00 - 13:00 Uhr, Bamberg

Eröffungsspiel gegen FC Augsburg

10. Juli 2015, 20:00 - 22:00 Uhr, Continental Arena Regensburg

Stammtisch mit der grünen Landesgruppe im  Bundestag

16. Juli 2015, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg

Bezirksversammlung Grüne Oberpfalz

17. Juli 2015, 19:30 - 21:30 Uhr, Waldhotel Schwefelquelle, An der Schwefelquelle 12 92421 Schwandorf

Grüne Strategieklausur

18. Juli 2015, 11:00 - 16:00 Uhr, Bayerischen Landtag

Sommerempfang des Bayerischen Landtags

21. Juli 2015, 19:00 - 22:00 Uhr, Schloss Schleißheim

Bayerischer Städtetag 2015

22./23. Juli 2015, Passau

Umweltclub -Elektromobilität

24. Juli 2015, 19:30 - 21:30 Uhr, Regensburg

Podiumsdiskussion Elektromobilität

29. Juli 2015, 19:00 - 21:00 Uhr, Rathaus Weiden

Sparkassenbeirat

30. Juli 2015, 10:00 - 12:00 Uhr, München

Delegationsreisen Europaausschuss

31. Juli - 1. Aug, Mailand