1. 10 Jahre Tschechien in der EU

Seit dem 1. Mai 2004 ist die Tschechische Republik Mitglied der Europäischen Union. Ich habe zum Stand der bayerisch-tschechischen Beziehungen zehn Jahre nach dem Beitritt Tschechiens zur Europäischen Unioneine schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt.Das zehnjährige Jubiläum ist ein Grund zum Feiern. Deshalb möchte ich euch auf eine grenzüberschreitende Wanderung von Bayern nach Tschechien auf den Čerchov einladen. Die Wanderung wird am Sonntag, den 29.06.2014 stattfinden. Einladungen werden in Kürze per Email verschickt. Ich freue mich schon darauf, viele von euch wiederzusehen und interessante Gespräche zu führen. Außerdem habe ich Tandem besucht, um mich über die aktuellen Projekte des Koordinierungszentrum Deutsch-Tschechischer Jugendaustausch und die weitere Förderung der Deutsch-Tschechischen Beziehungen zu informieren.

2. Energiepolitik: Windkraft und Fracking in der Obepfalz

Der neuen Windatlas zeigt es deutlich: Die Windkraft hat große Potentiale in der nördlichen Oberpfalz. Vor diesem Hintergrund ist die Blockadehaltung des Planungsverbandes Oberpfalz-Nord völlig unverständlich. In einer Pressemitteilung habe ich Handlungsbedarf angemahnt.

Nachdem das Bundeswirtschaftsministerium positive Signale zum Thema Fracking sendet, wollte ich von der Bayerischen Staatsregierung in einer Anfrage wissen, wie sie sich für ein Frackingverbot in Deutschland einsetzen will. Die Antwort war enttäuschend, beim Thema Frackingverbot ist nur auf die Grünen Verlass. Bei unserer Bezirksversammlung haben wir eine Resolution gegen Fracking beschlossen.

3. Grüne Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und eine grüne Landrätin in der Oberpfalz

Erstmals haben wir in der Oberpfalz neben grünen Bürgermeisterinnen und Bürgermeiste, auch eine grüne  Landrätin. Das ist ein toller Erfolg. Zudem haben wir insgesamt 92 grüne Kommunalmandate errungen. Das ist ein großer Zuwachs, denn 2008 waren es rund 60. Alle Listen waren erfolgreich und nirgends haben wir Mandate eingebüßt. In Regensburg haben wir eine bunte Koalition aus SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP und Piraten. Sie ist ein Novum für Regensburg und deutschlandweit die Einzige ihrer Art. Besonders erfreulich sind natürlich die fünf grünen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (Jürgen Huber in Regensburg, Heidrun Schelzke-Deubzer in Kemnath, Brigitte West in Donaustauf, Elisabeth Rauh in Friedenfels und Willi Haubner in Pentling) und die dritte stellvertretende Landrätin (Maria Scharfenberg im Landkreis Regensburg). Herzlichen Glückwunsch und frohes Schaffen! 

4. Grüne Bezirksversammlung in Weiden  

Ein gelungener Abschluss des Europawahlkampfs war die Bezirksversammlung in Weiden. In seinem Vortrag machte Hans Eibauer, der Geschäftsführer des Centrums Bavaria Bohemia, klar, dass Europa nicht nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell zusammenwachsen muss,.

5. Stadt, Land, Grün. GRIBS-Kommunalkongress am Ammersee

Meine Kommune 2020. Wie soll sich meine Stadt, mein Landkreis, meine Gemeinde in den 
nächsten sechs Jahren entwickeln? Unter dieser Frage stand der jährliche Kongress der kommunalpolitischen Vereinigung GRIBS im grün „regierten“ Utting am Ammersee. Unter den Gästen waren viele neu gewählte Rätinnen und Räte. In meinem Vortrag ging es um die Frage, welchen Beitrag die Landespolitik für starke und souveräne Kommunen leisten kann und soll.

6. Freihandelsabkommen TTIP – Freibrief für Konzerne?

Im Rahmen einer Vortragsreihe diskutierte ich in Amberg, Nabburg und Neumarkt über die Chancen und Risiken des Abkommens und was es im Einzelnen für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten kann. Neben der Absenkung der Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz, droht durch dieses Abkommen ein Investorenschutz, der eine Verbesserung der Standarts in diesen Bereichen in der Zukunft unmöglich macht.  

7. Veranstaltungen in der Oberpfalz

Die Sinzinger Grünen haben mich zu ihrem Grünen Stammtisch eingeladen. Wir haben dort über eine breite Themenpalette von der Europapolitik bis zum ÖPNV in der Region diskutierte.

Im Rahmen der Veranstaltung Regensburg mobil präsentierte der VCD Regensburg attraktive E-Lastenräder für die private und gewerbliche Nutzung. Ich habe es selbst getestet und war begeistert.

Die Forstwirtschaftliche Vereinigung Oberpfalz hat mich eingeladen, ein Grußwort auf ihrer Jahreshauptversammlung zu halten. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Holzenergie in Deutschland - ein Thema, das auch den Grünen am Herzen liegt.

Aktuelle Termine

• 5.6.2014, im Kurhaus Bad Tölz: Landkreistag
• 5.6.2014, in der OTH Regensburg: Verleihung des Innovationspreis der Ostbayerischen Technischen Hochschule Regensburg (OTH)
• 6.6.2014, 19.30 Uhr in der Mittelschule Neutraubling: Bildungsgespräch der Staatlichen Schulämter
• 15.6.2014, in Kallmünz: Tag des offenen Bauernhofs
• 15.6.2014, in Schönleiten: Feuerwehrfest
• 27.6.2014, 16:00 - 19:00 Uhr, Maximilianeum München: Kommunalpolitischer Empfang der Landtagsfraktion
• 29.6.2014, 10:00 - 17:00 Uhr: Wanderung zum Cerchov