Die Fraktionsklausur des Bündnis 90/ Die Grünen im Bayerischen Landtag fand in Bayreuth unter dem Motto „Innovationstreiberin Industrie – mit Weitblick in eine klimaneutrale Zukunft“ statt. Diese drehte sich vor allem um den direkten Austausch mit der Industrie, aber auch um Fragen der Zukunft des Wirtschaftsstandortes Bayern. Wie gestalten wir den digitalen Wandel? Welche Weichen müssen beseitigt werden, damit Bayern auch in Zukunft ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt? Und wie erreichen wir eine klimaneutrale Zukunft zusammen mit der Wirtschaft? Diese und weitere Fragen waren Thema bei den Workshops, Firmenbesichtigungen und Dialogrunden mit Expert*innen.
Drei Kernherausforderungen wurden durch Firmenbesuche, wie z.B. bei der Firma Schläger M-Tech GmbH, deutlich: der akute Fachkräftemangel, die Energiesicherheit und der damit verbundene Preisanstieg vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges in der Ukraine, und die noch zu geringe Infrastrukturanbindung für die Industrie, vor allem im Bereich des Schienenausbaus. Daraus leitet die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag verschiedene Handlungsprämissen und Vorschläge ab, welche sie am Ende in gleich zwei Papieren zusammenfasste.
Constanze Hufenbecher, Mitglied des Vorstands der Infineon Technologies AG und Chief Digital Transformation Officer und Dr. Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz gaben mit ihren Keynotes einen interessanten Input zur Transformation der Industrie. Constanze Hufenbecher erklärte anhand der Halbleiterindustrie, in dessen Bereich Infineon Technologies AG tätig ist, aktuelle globale Herausforderungen und wie sich die Dekarbonisierung und Digitalisierung auch positiv auf die Wirtschaft auswirken können. Die Dekarbonisierung sei ein wichtiges Firmenziel, denn langfristig ergibt sich daraus eine Kostenersparnis durch Energieeffizienz und eine bedeutsame CO2-Einsparung. Verknüpft mit der Digitalisierung kann Wachstum erreicht werden. Durch digitale Lösungen, wie der Künstlichen Intelligenz, kann die Industrie in Europa nachhaltig wachsen und diese digitalen Alternativen in verschiedensten Bereichen eingesetzt werden. Dr. Franziska Brantner betonte die Interdependenz zwischen Energie- und Sicherheitspolitik, welche sich gerade aufgrund des russischen Angriffskrieges auch in Deutschland bemerkbar macht. Mehr Energieeinsparung und fossilfreie Alternativen müssen konsequent zur Lösung der Energieabhängigkeit umgesetzt werden. Vor allem aber der Ausbau Erneuerbarer Energien muss zukünftig verstärkt werden. Ebenso erläuterte Frau Brantner die Wichtigkeit einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft und Recyclingsystemen in Deutschland und Europa, um sich langfristig von autoritären Staaten, auch in Bezug auf den Import von seltenen Erden und Rohstoffen, unabhängig zu machen. Auch heimische Rohstoffvorkommen dürften nicht aus den Augen gelassen werden.
Ergebnis der Fraktionsklausur sind zwei Konzeptpapiere: “Innovationstreiberin Industrie” beschäftigt sich mit der Industriepolitik und den Herausforderungen der Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz, sowie der verstärkten Einbindung von Hochschulforschung in diesen Bereichen. Das Konzeptpapier “Update Bavaria” stellt die Digitalisierung in den Mittelpunkt: Funklöcher schließen, Breitbandausbau, Cybersicherheit und die Medienkompetenz von Jung bis Alt sollen schnellstmöglich angepackt werden.
Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze betonte in der Abschluss-Pressekonferenz die Wichtigkeit der Industriepolitik, um bayerische Innovationen voranzubringen. Ludwig Hartmann zog den Vergleich zu einer schweren Bergtour, die Bayern nun bevorstünde. Ein sicheres und sauberes Energie- und Wirtschaftssystem ist das Gipfelziel, das schnell erreicht werden muss.