Die erfolgreiche Nachbarschaft von Tschechien und Bayern weiter voranbringen

Pressemitteilung

Die erfolgreiche Nachbarschaft von Tschechien und Bayern weiter voranbringen

Abgeordneter Jürgen Mistol zu Besuch in Prag

„Es lohnt sich, den Blick verstärkt auf unseren Nachbarn Tschechien zu richten. Gute bayerisch-tschechische Beziehungen sind nicht nur wichtig für unsere Grenzregionen, sie befördern und stärken auch den Zusammenhalt in Europa. Letzteres ist angesichts von Russlands Angriff auf die Ukraine von fundamentaler Bedeutung“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-Grünen, Jürgen Mistol, der sich zu Gesprächen in der Tschechischen Republik aufhielt.

Die Reise begann mit einem Besuch der Repräsentanz des Freistaats Bayern in der Tschechischen Republik und einem Gespräch mit deren Leiter, Dr. Hannes Lachmann, der die Arbeit der bayerischen Repräsentanz in Prag vorstellte. Die Corona-Pandemie habe die Begegnungen der Menschen erschwert und die Arbeit der Repräsentanz verändert. Die spannende Analyse der politischen Situation in Tschechien und weltweit war eine gute Grundlage für die weiteren Treffen in Rahmen dieser Reise.

Am nächsten Tag wurde Jürgen Mistol als erstes zu EUSPA eingeladen, der einzigen europäische Institution, die ihren Sitz in Prag hat. Diese ist zuständig für Projekte, die im Alltag von jeder Bürgerin und jedem Bürger genutzt werden – z. B. Galileo als Informationsquelle für Handynavigation. Die Europäische Satelliten Agentur trägt außerdem maßgeblich dazu bei, dass der Klimawandel beobachtet und die Natur besser geschützt werden kann. Unter anderen liefern die Satelliten-Aufnahmen Informationen über die Land- oder Forstwirtschaft, und man habe dadurch genaue Kenntnisse, wie es unserer Umwelt geht. Außerdem werden die Meeres- und Wellenströmungen beobachtet, aufgrund dessen können die Treibstoffausgaben der Schifffahrt um 2-3 % optimiert werden. Zusammenfassend betonte Reinhard Blasi, Leiter der Abteilung Kommunikation, dass die Kenntnisse aus dem Weltraum „sehr wichtig für die grüne Agenda“ seien. Jürgen Mistol betonte, wie vorausschauend die Gründung von EUSPA gewesen sei, um sich unabhängig von weiteren Global Playern zu machen.

Im Anschluss traf Jürgen Mistol die Geschäftsführer*innen des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds, Petra Ernstberger und Dr. Tomáš Jelínek. Mit Ihnen sprach der Abgeordnete über die Entwicklung der deutsch-tschechischen Beziehungen und Projekte, die der Zukunftsfonds für den Neuaufbau nach dem Ende der Pandemie startete. Besonderes Thema war die Nachbarsprache Tschechisch und deren Förderung, wobei, so Mistol, Bayern „einiges nachzuholen“ hat. Beim Mittagsessen in der Deutschen Botschaft Prag besprach der Abgeordnete mit dem Botschafter Andreas Künne die aktuelle weltpolitische Lage und ihre Auswirkung auf deutsch-tschechische Beziehungen, sowie die Entwicklung der Energiepolitik in Tschechien und Deutschland.

Am Nachmittag knüpfte Jürgen Mistol neue Kontakte in der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments, die im letzten Jahr neu gewählt wurde. Er traf sich mit dem Abgeordneten Rudolf Salvetr, der zwar neu ins Parlament gewählt wurde, aber schon seit 2008 Vertreter für Pilsener Region und seit 2006 Bürgermeister von Klatovy (Klattau) ist. Mit ihm besprach Mistol, wie der Schienenverkehr zwischen beiden Ländern ausgebaut werden müsse. Das letztes Treffen des Tages fand mit der Leiterin der Heinrich-Böll-Stiftung in Prag, Adéla Jurečková, statt. Gemeinsam besprachen sie, wie man ggf. nach dem Vorbild von Sachsen mithilfe der Heinrich Böll Stiftung die Zusammenarbeit im Grenzgebiet zwischen Tschechien und Bayern verbessern und dafür sorgen kann, dass sich die direkten Nachbarn nicht nur thematisch, sondern auch sprachlich besser verstehen.

Am letzten Tag der Reise erwarteten den Abgeordneten noch zwei Treffen. Am Morgen in Prag traf er den Leiter der Abteilung für Außenbeziehungen des tschechischen Kulturministeriums, PhDr. Petr Hnízdo. Aus der Perspektive eines „Reemigranten“ gab Herr Hnízdo Herrn Mistol einen guten Überblick über den Stand der kulturellen Beziehungen der beiden Länder, welche Projekte gut laufen und wo es noch Verbesserungspotenzial gibt. Aus seiner Sicht wäre es notwendig die Zusammenarbeit zu stärken und einige Akteur*innen besser zu vernetzen, damit eine einheitliche Verwaltung der nachbarschaftlichen Beziehungen möglich sei. Das letztes Treffen dieser Reisen fand in Pilsen statt und korrespondierte auch mit dieser Thematik, nur im Bereich des Hochschul- und Universitätswesens. Die Prorektorin für Internalisierung der Westböhmischen Universität in Pilsen, Dita Hommerová, schilderte dem Abgeordneten die bestehende universitäre Zusammenarbeit, sowie Problemstellen bei einem solchen Austausch, die meist auf die Sprachbarriere und Interessemangel zurückzuführen sind. Es werden aber auf diesem Gebiet viele Kooperationen mit Unternehmen dieser wirtschaftsstarken Region geknüpft, die dazu beitragen, dass sich Student*innen mehr für das Studium im Nachbarland interessieren.

Jürgen Mistol: „Diese drei Tage verschafften mir viele neue Einblicke in die bayerisch- bzw. deutsch-tschechische Zusammenarbeit. Auf tschechischer Seite habe ich großes Interesse an einer Stärkung der Zusammenarbeit mit Bayern gespürt. Auch wir in Bayern sollten mehr Augenmerk darauf verwenden, was in Tschechien diskutiert wird, und viele Begegnungen ermöglichen.“