Rede Jürgen Mistol
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen!
Quae fuerant vitia, mores sunt. – Was Laster waren, sind Sitten,
(Zurufe von der AfD: Oh!)
so schreibt es Seneca in seinen Epistulae morales – ein Satz, der gut zum Kandidaten und zur AfD-Fraktion passt.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Vor zehn Jahren war er der AfD noch zu rechtsradikal, heute schlägt ihn die Frak- tion zum Vizepräsidenten dieses Hohen Hauses vor – ein schönes Beispiel dafür, wie sich die Partei verändert hat. Man muss feststellen: Was früher als Laster gesehen war, zählt heute bei der AfD zu den guten Sitten.
Sie haben sich heute mit diversen Aussagen selbst zitiert; Sie haben auch schon mehrfach hier im Landtagsplenum Kontroversen gesucht. Dass der Überfall Russlands auf die Ukraine Folge einer expansiven Politik der NATO gewesen sei, haben Sie auch schon gesagt. Mich wundert wirklich, dass Sie aktuell nicht bei der Reise nach Russland dabei sind. Das wäre sozusagen nur die Konsequenz Ihres Satzes gewesen.
Das mit dem Fidei defensor haben Sie auch schon gesagt, und das mit dem "Bevölkerungsaustausch" ist schon der reinste Querdenkerjargon. Zu Ihrer Aussage, dass sozusagen die Politiker, die das negieren,
(Zuruf: Nazijargon!)
"Erfüllungspolitiker der Besatzungsmacht" seien, wie Sie es heute auch noch mal wiederholt haben, kann ich als Fazit nur sagen: Weder Logik noch Wahrheit sind bei ihm zu Hause.
Kolleginnen und Kollegen, ich komme zum Schluss, und zwar auch noch mal auf Latein: Quidquid latine dictum sit, altum sonator. – Was auch immer auf Latein gesagt wird, klingt tiefgründig. Man muss bei Herrn Atzinger aber feststellen, dass er, sobald er Deutsch spricht, es an Tiefgründigkeit vermissen lässt, und ich stelle fest: Wenige Abgeordnete dürften sich von Herrn Atzinger im Präsidium des Bayerischen Landtags gut vertreten wissen, sodass ich mutmaße, dass auch diese Wahl nicht anders ausgehen wird als die vorherigen.
(Beifall bei den GRÜNEN sowie Abgeordneten der CSU, der FREIEN WÄHLER und der SPD)