Was ist das Wesen einer Wahl?
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen!
Eigentlich ist es ganz einfach. Sogar ich verstehe es: Laut Geschäftsordnung hat jede hier im Hohen Haus vertretene Fraktion das Recht, einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin zu stellen. Daraus folgt aber kein Rechtsanspruch auf dieses Amt. Es handelt sich schließlich um eine Wahl. Was ist das Wesen einer Wahl? – Eine Wahl birgt die Möglichkeit der Entscheidung zwischen zwei oder mehreren Möglichkeiten. Eine Wahl gewährleistet auch, dass nur Abgeordnete gewählt werden, die das Vertrauen der Mehrheit des Landtags genießen.
In unserer Geschäftsordnung steht eben nicht, dass die Fraktionen des Landtags die Präsidenten oder Vizepräsidentinnen bestimmten. Es ist vielmehr so, dass eine, in diesem Fall von der AfD vorgeschlagene, Person aus der Mitte des Landtags gewählt werden kann. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete hat heute die Möglichkeit, diese Person zu wählen oder eben nicht.
Kolleginnen und Kollegen, der Landtag ist vor ziemlich genau drei Jahren erstmals zusammengetreten. Wir haben mittlerweile jede und jeden Einzelnen von Ihnen immer besser kennengelernt. Wir haben Ihre Reden gehört, wir haben Ihre Zwischenbemerkungen gehört, wir haben miterleben müssen, wie ein Großteil Ihrer Fraktion den Saal verlassen hat, als Frau Knobloch hier sprach. Die AfD spricht davon, dass sie ausge- grenzt würde. Es verhält sich doch eher so, dass Sie in den letzten drei Jahren Tag für Tag alles dafür getan haben, sich selbst auszugrenzen.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Kolleginnen und Kollegen, die Mitglieder meiner Fraktion haben auch drei Jahre Zeit gehabt, sich über jede und jeden von Ihnen eine Meinung zu bilden. Sie werden selbst entscheiden, ob sie dem Herrn Bergmüller, der zur Wahl antritt, das Vertrauen schenken, die Sitzungen hier zu leiten und das Parlament nach außen zu vertreten. Das werden sie selbst entscheiden, wohlüberlegt, frei und verantwortungsvoll. Sollte Ihr Kandidat wieder nicht die Mehrheit erhalten, werden Sie hier sicher wieder Ihre Opferrolle einnehmen. Ich sage Ihnen: Sie sind Opfer Ihrer selbst, Ihres Tuns und Ihrer Reden hier im Hohen Haus.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Sie werden es machen wie immer: Sie werden sich als Opfer gerieren, weil es einfacher ist, die Schuld woanders zu suchen als bei sich selbst. Sie werden sich weiter als Opfer gerieren, weil Sie glauben, Ihr Verhalten nicht ändern zu müssen, und vor allem, weil Sie darauf spekulieren, mehr Aufmerksamkeit zu gewinnen.
(Beifall bei den GRÜNEN)
Zwischenbemerkung
Markus Bayerbach (AfD): Sehr geehrter Herr Kollege Mistol, wir führen eine Personenwahl und keine Parteienwahl durch. Herr Kollege Bergmüller ist weder bei der Rede von Frau Knobloch rausgegangen noch kann ich mich an irgendwas an- deres erinnern. Können Sie mir irgendeinen Vorfall, irgendein Beispiel nennen, wo er sich persönlich in einer Weise benommen hat, dass er nicht wählbar ist?
Jürgen Mistol: Herr Bayerbach, es handelt sich um eine geheime Wahl. Da ist jede Kollegin und jeder Kollege aufgerufen, sich selbst eine Meinung zu bilden. Wir haben auch den Herrn Bergmüller in den letzten drei Jahren erlebt. Da wird sich jeder und jede von uns eine Meinung gebildet haben. Davon gehe ich zumindest aus.
(Beifall)
(Lachen – Beifall bei den GRÜNEN)
