Herbstklausur der Grünen Landtagsfraktion 2020

Unter dem Motto: "Anschub, Umbau, Antrieb. Bayerns Wirtschaft und Wohlstand wahren" veranstaltete die Grüne Landtagsfraktion ihre Herbstklausur in Kelheim. 

Gefahr von Rechts steigt!

Die aktuellen Entwicklungen und die Statistiken der Straftaten zeigen dies deutlich, lest dazu meinen Kommentar für "Regensburg Haber".

Zusammenarbeit mit Tschechien

Corona hat sich gerade im Frühjahr zu einem Hemmschuh für die bayerisch-tschechische Zusammenarbeit entwickelt, lest dazu meine Pressemitteilung zu den Auswirkungen der Corona Pandemie. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, neue Impulse für die Zusammenarbeit zu setzen. Dazu habe ich gemeinsam mit Florian Siekmann, den europapolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen, Vertreter*innen des Deutsch-Tschechischen Jugendforums in den Bayerischen Landtag eingeladen.

Grüne fordern Fakten statt Wunschkonzert

Der Bundestagswahlkampf wirft seine Schatten voraus, Projekte aus der Mottenkiste der Verkehrspolitik werden wieder herausgesucht, lest dazu die Grüne Pressemitteilung zur Diskussion um den Ausbau des Pfaffensteiner Tunnels in Regensburg.

In der Oberpfalz unterwegs

Der Bayerische Jugendring war mit seiner Vollversammlung zu Gast in Regensburg und hat mich zu einem Grußwort eingeladen.

Zum Thema Verkrautung des Ludwig-Donau-Main-Kanal  hatte ich einen Vororttermin in Berg gemeinsam mit dem Grünen Gemeinderat Stefan Haas.

Dr. Sabine Weigand, denkmalschutzpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, war zum Thema „Denkmalschutz und Nachhaltigkeit“ in Regensburg und im Landkreis Cham zur diesjährigen Denkmaltour der Fraktion.

Mit Sanne Kurz, der kulturpolitischen Sprecherin der Fraktion, stattete ich Weiden einen Besuch bei Vantage Film und im Keramikmuseum ab.

Ökologischen Weinbau gibt es auch in der Oberpfalz, ich konnte mich in den Regensburger Weingärten davon überzeugen.

Das "Grünes Band" soll endlich auch in der Oberpfalz mit Leben gefüllt werden, vor diesem Hintergrund war ich zu Gesprächen im Centrum Bavaria Bohemia in Schönsee und im Geschichtspark Bärnau-Tachov.

Der Regensburger Presseclub hat Katha Schulze und mich zu Fragen und Antworten zur Grünen Landes- und Kommunalpolitik eingeladen.

Die Grüne Schulbautour Bayern 2020 führte mich gemeinsam mit Ursula Sowa, der baupolitischen Sprecherin der Fraktion, ins Willibald-Gluck-Gymnasium nach Neumarkt.

Initiativen und Reden im Landtag

Gemeinsam die Pandemie bekämpfen: Rede zum Grünen Dringlichkeitsantrag

Prävention von Wohnungslosigkeit stärken: Antrag der Grünen Landtagsfraktion

Verlässlichkeit, Einheitlichkeit, Transparenz: Rede zum Grünen Dringlichkeitsantrag "Fünf-Stufen-Plan für eine verlässliche, einheitliche und transparente Strategie im Umgang mit COVID-19 während der Impfphase"

Spekulationen eindämmen! Steuerschlupfloch „Share Deals“ endlich schließen: Grüner Antrag "Spekulationen eindämmen! Steuerschlupfloch „Share Deals“ endlich schließen"

Landtag braucht Beteiligungs-Automatismus in Coronazeiten: Forderung zur selbstverständlichen Landtags-Beteiligung nach Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz

Ehrlichkeit, Perspektive, Transparenz: Rede zum Grünen Dringlichkeitsantrag "Mit Umsicht und Zuversicht durch den Winter"

Transparenz gegen Politikverdrossenheit: Rede zum gemeinsamen Antrag von Grüne, SPD und FDP "Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag"

Baukindergeld Plus und Eigenheimzulage auf den Prüfstand stellen: Antrag der Grünen Landtagsfraktion

Mobilitätsversprechen muss eingelöst werden: Schriftlich Anfrage „Taktlücken im Bayern-Takt“

Baustelle BayernHeim: Schriftliche Anfrage "Wohnungsbestand der BayernHeim"

Sicher-Wohnen-Programm: Antrag der Grünen Landtagsfraktion "Folgen der Corona-Pandemie abfedern: Sicher-Wohnen-Programm auflegen"

Parlament ist Ort der Entscheidung: Rede zu Dringlichkeitsanträgen "Stunde der Legislative schlägt!" und "Corona-Maßnahmen einheitlich und rechtssicher ausgestalten, Rolle der Legislative bei der Pandemiebewältigung stärken"

Altersgrenzen kommen aus der Mode: Rede zum Gesetzentwurf der FDP zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

Die CSU hinter die Landepolitischen Schranken zurückweisen: Verfassungsgerichtshof verhandelt Klage der Landtags-Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei

Gefährlicher schwarzer Fleck bei landwirtschaftlicher Ernte: Pressemitteilung zur Forderung wirksamer Kontrollstrukturen und konsequenter Ahndung von Verstößen bei Unterbringung von Saisonarbeitskräften

Mietmoratorium verlängern und mit Schutzfonds flankieren: Anfrage zum Plenum zur Verlängerung des Mietmoratoriums von Juli bis September 2020

Lückenlosen Mieterschutz garantieren: Grüner Antrag "Lückenlosen Mieterschutz garantieren – Mietpreisbremse schrittweise bis 31.12.2025 verlängern"

Digitalisierung an Schulen braucht mehr als gute Hardware: Pressemitteilungen zur Informationen über Höhe der Fördermittel

Wohnen auf dem Supermarkt: Grüner Antrag "Wohnen auf dem Supermarkt – Leitlinien für Kommunen entwickeln"

Schutzräume für wohnungs- und obdachlose Frauen schaffen: Grüner Antrag "Corona-Pandemie: Schutzräume für wohnungs- und obdachlose Frauen schaffen!"

Termine

14. Januar 2021, 19.30 Uhr

Grüner Online Stammtisch "Grünes E-mobiles Burglengenfeld"

20.-22. Januar 2021

Klausur der Grünen Landtagsfraktion „Yes, We Care: Den Dienst am Menschen aufwerten!“-

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