Newsletter Oberpfalz, Ausgabe Juli 2016
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Sommerpause naht und eine ereignisreiche Zeit liegt hinter uns.
Ich bin tief erschüttert von den schrecklichen Attacken in Würzburg, München und Ansbach, deshalb möchte ich zuallererst meine Gedanken dazu mit Euch teilen.
In den letzten Wochen war ich viel in der Oberpfalz unterwegs:
So besuchte ich mit den grünen Bezirksrätinnen und -räten die Forensische Klinik in Parsberg. Mit Dr. Christian Magerl, dem grünen Umweltausschussvorsitzenden im Landtag, war ich in Sachen Hochwasserschutz in Regensburg unterwegs. Margarete Bause, die grüne Fraktionsvorsitzende im Landtag, besuchte den Regensburger Wochenmarkt unter dem Motto „Regional statt TTIP und CETA“. Beim Thema TTIP konnten die Grünen im Landtag einen Teilerfolgverbuchen und die CSU-Regierung auf das Vorsorgeprinzip verpflichten.
Mit Katharina Schulze, der innenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, war ich auf Sicherheitstour in Regensburg und Schwandorf. Valerie Wilms, die grüne Obfrau im Bundesverkehrsausschuss, informierte sich in der nördlichen Oberpfalz zu den Schienenprojekten des Bundeverkehrswegeplans und war zu Gast bei der Regionalkonferenz der Oberpfälzer Grünen zum Bundeverkehrswegeplan, die ich moderierte.
Zwei Touren der grünen Landtagsfraktion führten mich nach Cham und in den Landkreis Tirschenreuth: Zum „Grünen Tag der Schulverpflegung - Gutes und Gesundes für unsere Schulen!“ machte ich Station im Schuman-Gymnasium in Cham. Und die grüne Bildungstour „Bildung ist ein grenzenloses Kinderrecht“ führte mich in das Berufliche Schulzentrum Wiesau und in das Flüchtlingsprojekt des Familienzentrums „Mittendrin“ in Kemnath.
In Pentling eröffnete ich die Ausstellung am Tag der Elektromobilität. Bei einer gemeinsamen Podiumsdiskussion auf Einladung des Stadtjugendrings Regensburg mit MdEP Ismail Ertug (SPD) und MdL Joachim Hanisch (FW) stand das Thema Flucht und Europa im Mittelpunkt. Auf Initiative des Leiters der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg, Dr. Jörg Skriebeleit, war ich gemeinsam mit Claudia Stamm, MdL, an den neuen Dokumentationsorten des KZ-Außenlagers Hersbruck.
Und schon lange hatte ich mir vorgenommen, den Geschichtspark in Bärnau zu besuchen, der intensive Kontakte nach Tschechien pflegt. So wie ich auch: Meine mittlerweile traditionelle Grenzüberschreitende Wanderung von der Oberpfalz nach Tschechien, die diesmal in Schönsee im Landkreis Schwandorf startete, war auch in diesem Jahr wieder ein toller Erfolg. Vielen Dank nochmal an alle, die dabei waren.
Angesichts der anstehenden Ferienzeit will ich es nicht versäumen, Euch auf diesem Wege einen erholsamen und schönen Sommer zu wünschen!
Viele Grüße,
1. Wasser – Lebensmittel Nummer 1
Die Grünen in Sinzing haben mich zu einer Informationsveranstaltung „Wasser Lebensmittel Nummer 1 – Glyphosat – Gefahr?“ mit Franz Herrler, Werkleiter Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Laber-Naab und Dr. Fabian Kellermeier, Biologe, eingeladen. Deutlich wurde unter anderem, dass die Nitratbelastung des Oberpfälzer Wassers steigt. In einer Pressemitteilung forderte ich wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Nitratbelastung. Auch das Thema Rodungen zum Trinkwasserschutz hat mich beschäftigt. Mit einer Anfrage an die Bayerische Staatsregierung habe ich Klarheit zu den angekündigten Abholzaktionen im Bereich von Trinkwasserquellen in der nördlichen Oberpfalz geschaffen.
2. Rettungskräfte stärken und unterstützen!
Auf den von mir initiierten Antrag der Grünen Landtagsfraktion hin wurde im Innenausschuss des Bayerischen Landtags über Gewalt gegenüber Einsatzkräften des Rettungsdienstes berichtet und über Gegenmaßnahmen diskutiert. Auch braucht es dringend eine Kooperationsvereinbarung zum grenzüberschreitenden Rettungsdienst mit Tschechien, andere Bundesländer haben diese längst, lest dazu meine Pressemitteilung.
3. Schluss mit Grabsteinen aus Kinderhand
In meiner Pressemitteilung fordere ich das Verbot von Grabsteinen aus Kinderhand auf Regensburger Friedhöfen, denn ausgelöst durch einen von mir eingebrachten Gesetzentwurf beschloss der Landtag eine entsprechende Änderung des Bestattungsgesetzes. Meine Rede und einen Musterantrag für die kommunalen Parlamente findet ihr hier.
4. Beiträge für die Bayerische Staatszeitung
Unter der Rubrik Standpunkte der Fraktionen in der Bayerischen Staatszeitung hab ich unsere Position zum Mietrecht sowie zur Finanzausstattung der bayerischen Kommunen dargelegt.
5. Den Europagedanken stärken – Wider die EU-Skepsis!
Nach dem Brexit muss die Idee von Europa als Wertegemeinschaft wieder stärker in den Fokus und in das Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Dazu habe ich einen Antrag formuliert, und auch die Informationsreise des Europaausschusses nach Breslau und Berlin stand ganz im Zeichen Europas und unter dem Eindruck des Brexit. Mehr dazu
6. Wohnungsbaugesellschaften gründen und gute Wohn-Konzepte belohnen!
Im Rahmen eines Vernetzungstreffens im Bayerischen Landtag diskutierten Christine Kamm, Sprecherin für Asylpolitik und Integration, und ich, wie für eine menschenwürdige und adäquate Unterbringung aller Bevölkerungsgruppen im Freistaat gesorgt werden kann. Mehr dazu
7. Gebäudebegrünung für ein gutes (Wohn)Klima in Städten
Als Teil einer nachhaltigen, zukunftsorientierten Stadtentwicklung sind begrünte Gebäude aus der modernen Stadtplanung nicht mehr wegzudenken. Ein Grünen-Antrag fordert, die Gebäudebegrünung in die Bayerische Bauordnung aufzunehmen.
8. Staatliches Engagement beim Wohnungsbau optimieren
In meiner Rede zum Antrag der SPD „Arm sein im reichen Bayern – Probleme und Lösungen XII: Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft“ habe ich betont, dass der Freistaat den Wohnraummangel zwar nicht alleine beheben wird können, aber sein Engagement beim Wohnungsbau weiter optimieren sollte.
9. Gleiches Wahlrecht für alle!
Die Grüne Landtagsfraktion fordert schon lange die Einführung des aktiven und passiven Wahlrechts der Unionsbürgerinnen und –bürger bei den Bezirkswahlen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD begrüße ich daher, was ich in meiner Rede ausführlich dargelegt habe.
10. Terminhinweis und Einladung
Auch in diesem Jahr veranstalte ich wieder gemeinsam mit Margit Wild, SPD-Landtagsabgeordnete aus Regensburg, das Wollwirkergassenfest am 9. September 2016 ab 14 Uhr. Zu diesem Fest möchte ich Euch ganz herzlich einladen, für Speis und Trank und Musik ist gesorgt. Ich würde mich freuen, Euch zu sehen.
Aktuelle Termine
Trauerakt zum Gedenken an die Opfer des Amoklaufes in München
31. Juli 2016, 18:00 - 20:00 Uhr, Landtag München
Datenschutzspaziergang mit Verena Osgyan
6. September 2016, 14:30 - 17:30 Uhr, Regensburg
Tag der Auszubildenden
8. September 2016, 11:00 - 13:00 Uhr, Pro Seniore Schloss Wörth, Schlossberg 1, 93086 Wörth
Wollwirkergassenfest
9. September 2016, 14:00 - 18:00 Uhr, Regensburg, Wollwirkergasse
Bezirksversammlung Grüne Oberpfalz
9. September 2016, 19:30 - 22:00 Uhr, Regensburg
Herbstklausur der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
14.-16. September 2016, Aschaffenburg
Wohnungspolitische Radtour
24. September 2016, 14:00 - 16:00 Uhr, Regensburg
Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
27. September 2016, 12:30 - 15:00 Uhr, München
Versammlung des KV Regensburg
27. September 2016, 19:00 - 22:00 Uhr, Regensburg
Landtagsplenum
28. September 2016, 13:00 - 20:00 Uhr, München
Stadtratsplenum
29. September 2016, 15:30 - 17:30 Uhr, Regensburg
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Wahlkreisbüro Haaggasse 16, 93047 Regensburg
Simone Maaß
Mitarbeiterin Jürgen Mistol, MdL
simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de