Liebe Freundinnen und Freunde,
ein erfolgreicher Bundestagswahlkampf liegt hinter uns und ich freue mich über die Oberpfälzer Wahlergebnisse der Grünen: in allen vier Wahlbezirken konnten wir unsere Zweitstimmenergebnisse im Vergleich zur letzten Bundestagswahl verbessern! Und besonders freue ich mich, dass wir nach 15 Jahren endlich wieder einen Grünen Bundestagsabgeordneten in der Oberpfalz haben. Meinen herzlichen Glückwunsch an Stefan Schmidt.
Allerdings schaue ich mit Besorgnis auf die Wahlergebnisse der AfD und das in der gesamten Oberpfalz. Ich hoffe, dass wir bald Gelegenheit haben uns darüber austauschen und gemeinsam geeignete Strategien finden, dieser Entwicklung entgegenzuwirken.
Diese Wahlergebnisse und die aktuelle Situation in Bayern und auf Bundesebene zeigen, dass der Landtagswahlkampf nicht einfach werden wird im nächsten Jahr. Für mich ist das Ansporn und Aufgabe zugleich, diese Herausforderung mit Euch gemeinsam zu meistern.
Viele Grüße,
Letzten Samstag fand der bayernweite Aktionstag mit Infoständen und Unterschriftensammlung statt, auch in der Oberpfalz beteiligten sich viele Grüne mit Infoständen daran und sammelten erfolgreich viele Unterschriften, mehr dazu
Aus einer Schriftlichen Anfrage geht hervor, dass zwar die Zahl der Verwaltungsräte bei bayerischen Sparkassen sinkt, die Summe der Vergütungen aber stetig steigt. Das darf aber keinesfalls zu Lasten einer ausreichenden Kontrolle gehen. Ob die Vergütungspraxis der Sparkasse Regensburg damit in der jüngsten Vergangenheit stets im Einklang stand, ist derzeit noch Gegenstand weiterer Überprüfungen. Ich fordere in einer Pressemitteilung umfassende Transparenz.
Unter diesem Motto traf sich die Grüne Landtagsfraktion zu ihrer Herbstklausur in Landshut, mehr dazu
Der Crystal Meth Missbrauch ist ein großes Problem in der Oberpfalz, ich habe zu diesem Thema eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung gestellt und eine Pressemitteilung zur Antwort der Staatsregierung herausgegeben.
Schwimmen ist eine lebensrettende Kernkompetenz, die Landtagsgrünen haben gegen die CSU-Mehrheit einen Antrag zur Anhörung zur Schwimmfähigkeit durchgesetzt, lest dazu meine Pressemitteilung.
Bei einer Anhörung im Innenausschuss erteilten die Sachverständigen dem Vorhaben der CSU-Fraktion, bei den Kommunalwahlen zum Stimmauszählungsverfahren D’Hondt zurückzukehren, eine klare Absage.
7. Unterwegs in der Oberpfalz
Ich war mit Irene Michalic, Grüne Obfrau im Innenausschuss des Bundestages in der letzten Legislaturperiode, in Weiden, Schwandorf, Laaber und Regensburg unterwegs, mehr dazu
Gemeinsam mit Stefan Schmidt besuchte ich die Gemeinde Wenzenbach, im Mittelpunkt des Besuches standen das Gespräch über sozialen Wohnungsbau und die Besichtigung der autarken Energieversorgung, mehr dazu
8. Reden im Landtag
· Leistbaren Wohnraum schaffen – sozialen Zusammenhalt stärken: Rede zum Dringlichkeitsantrag der SPD „Wohnungsnot wirkungsvoll bekämpfen – politische Verantwortung nicht einseitig auf den Bund abwälzen“
· Frei- statt Trockenschwimmen – Schwimmfähigkeit an Bayerns Schulen verbessern: Rede zur Interpellation „Bewegtes Lernen 2020“
· Staatliches Engagement beim Wohnungsbau optimieren und ausweiten!: Rede zum Antrag der SPD-Fraktion "Für eine aktive Rolle des Freistaates beim Wohnungsbau – Staatliche Mietwohnungsbaugesellschaft gründen"
Ich habe das Ergebnis des Spitzengesprächs zum Kommunalen Finanzausgleich 2018 deutlich kritisiert, lest dazu meine Pressemitteilung.
Die Bahn plant eine Totalsperre der Strecke zwischen Landshut und München im nächsten Sommer, lest dazu meine Pressemitteilung.
11. 2. Grüner Polizeikongress: "Unsere Polizei: Bürgernah, digital und europäisch"
Welche Strategien sind nötig, um Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte vor Gewalt zu schützen? Darüber diskutierte ich beim 2. Polizeikongress der Grünen Landtagsfraktion, mehr dazu
12. Neues aus Regensburg
Das Wintersemester 2017/18 hat begonnen und wieder fehlt Wohnraum für die Studierende, ich habe gemeinsam mit dem Kreisverband Regensburg meine Kritik in einer Pressemitteilung geäußert.
Endlich gibt es einen Simon-Oberdorfer-Platz in Regensburg, seit etlichen Jahren setze ich mich für die Platz-Umbenennung vor dem Velodrom in Regensburg ein, mehr dazu
Auch in diesem Jahr hatte ich wieder gemeinsam mit Margit Wild zum Gassenfest in die Wollwirkergasse in Regensburg eingeladen, es war ein schönes Fest. Vielen Dank an alle, die dabei waren!
Am 9.11.2017 findet meine nächste Besuchsfahrt in den Bayerischen Landtag statt, es sind noch einige Plätze frei. Meldet Euch bitte, wenn Ihr Interesse daran habt, mitzufahren. Gebt den Hinweis gern an Interessierte und Bekannte weiter.
Termine
26. Oktober 2017, 10:00 - 11:00 Uhr, Regierung der Oberpfalz , Regensburg
26. Oktober 2017, 12:00 - 13:30 Uhr, Steinweg Regensburg
26. Oktober 2017, 14:00 - 15:30 Uhr, OTH Regensburg
26. Oktober 2017, 16:00 - 18:00 Uhr, Rathaus Regensburg
28. Oktober 2017, 10:00 - 12:00 Uhr, Regensburg
7. November 2017, 10:30 - 12:30 Uhr, Kultusministerium München
7. November 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München
8. November 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München
8. November 2017, 19:00 - 21:00 Uhr, EBW Regensburg
9. November 2017, 09:00 - 20:00 Uhr, Landtag München
9. November 2017, 10:00 - 17:00 Uhr, Landtag München
10. November 2017, 19:00 - 22:00 Uhr, Bischofshof Braustuben, Dechbettener Str. 50, Regensburg
11. November 2017, 13:00 - 16:00 Uhr, Veranstaltungszentrum St. Johannes, Ringstraße 61, Neumarkt
14. November 2017, 10:00 - 12:00 Uhr, München
14. November 2017, 14:00 - 22:00 Uhr, Landtag München
15. November 2017, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag München
15. November 2017, 18:00 - 21:00 Uhr, München
17. November 2017, 09:30 - 11:00 Uhr, Kinderhaus Nittenau
17. November 2017, 19:00 - 20:30 Uhr, Straubing
18. November 2017, 11:00 - 16:30 Uhr, Unterhaching
18. November 2017, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg
19.-23. November 2017, Spanien
23. November 2017, 19:30 - 22:00 Uhr, Brandbräu Regensburg
24. November 2017, 19:00 - 22:00 Uhr, Schwandorf
25. November 2017, 11:00 - 13:00 Uhr, Amberg
28. November 2017, 12:30 - 15:00 Uhr, Landtag München
28. November 2017, 16:00 - 18:00 Uhr, Regensburg
29. November 2017, 13:00 - 18:00 Uhr, Landtag München
29. November 2017, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg
30. November 2017, 10:15 - 12:30 Uhr, OTH Weiden
9. Dezember 2017, 14:00 - 18:00 Uhr, Landtag München
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Wahlkreisbüro Haaggasse 16, 93047 Regensburg
Simone Maaß
Mitarbeiterin Jürgen Mistol, MdL
simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de