1. Mobilität neu gestalten

Die Landtagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen hatte zur Regionalkonferenz Oberpfalz "Mobilität im Ländlichen Raum“ in die Max-Reger-Halle nach Weiden eingeladen. Die zahlreichen Besucher*innen der Veranstaltung und die lebhaften Diskussionen zeigten deutlich, dass das Thema Mobilität vor allem in den ländlichen Regionen in den nächsten Jahren immer wichtiger wird. Die Antwort kann angesichts der demographischen Entwicklung aber auch aus Klimaschutzgründen nicht der motorisierte Individualverkehr sein, sondern ÖPNV und alternative Mobilitätsangebote sind hier gefragt.

Wir Grüne fordern schon lange eine Elektrifizierungsoffensive der Bahn für die Oberpfalz, aber bisher ist nicht soviel geschehen, mehr dazu.

Eine weitere Forderung ist der Zwei-Stunden-Takt von Regensburg nach Berlin - die Oberpfalz muss endlich besser angebunden werden, sowohl auf oder durch die Neubau-Bahnstrecke und durch eine bessere Einbindung des Regionalverkehrs, mehr dazu.

2. Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen!

Gemeinsam mit Katharina Schulze, Siegfried Maier (Dt. Feuerwehrgewerkschaft) und Daniel Pflügl (Gewerkschaft der Polizei) habe ich in einer Pressekonferenz ein Antragspaket zur zunehmenden Gewalt gegen Rettungskräfte, Feuerwehrleute und Polizist*innen vorgestellt, mehr dazu.

3. Schwimmfähigkeit – Wasserfest zu 100 %

Der Ausschuss für Kommunale Fragen hatte auf meinen Antrag hin eine Sachverständigenanhörung zum Thema Schwimmfähigkeit in Bayern initiiert, mehr dazu.

4. Reise des Europaausschusses des Bayerischen Landtags nach Jordanien

Jordanien ist ein ressourcenarmes Land zwischen Israel, Palästina, Libanon, Irak, Saudi-Arabien und Ägypten und gleichzeitig ein Stabilitätsanker in der Region. Es bietet zahlreichen Geflüchteten Schutz, u.a. etwa 1,4 Millionen Menschen aus Syrien. Grund genug für den Europaausschuss sich vor Ort auch in Flüchtlingslagern und zum Thema Fluchtursachenbekämpfung selbst ein Bild zu machen, mehr dazu.

5. Unterwegs in der Oberpfalz

Das Seniorenwohnprojekt in Ursensollen wollte ich schon seit längerer Zeit besuchen, da passte es gut, dass mich Yvonne Rössel, Grüne Kreisrätin im Landkreis Amberg-Sulzbach, zum Informationsgespräch mit dem zweiten Bürgermeister von Ursensollen, Norbert Schmid, eingeladen hatte.

Gern bin ich zur Jahresmitgliederversammlung der Chamer Grünen gefahren um einen Ausblick auf das Wahljahr 2018 in Bayern zu geben, gleichzeitig wurde der neue Kreisvorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch an alle Neu- und Wiedergewählten!

6. Reden im Landtag

Straßenausbaubeiträge: Sachlichkeit statt Populismus: Rede zur Aktuellen Stunde der FW „Straßenausbaubeiträge schnellstmöglich abschaffen – Rechtsunsicherheit beenden“ und Rede zum Dringlichkeitsantrag der FW "Straßenausbaubeiträge: keine Bescheide mehr rausschicken!"

Neues Ehrenzeichen: Dank und Respekt für unsere Einsatzkräfte: Rede zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Einführung eines Ehrenzeichens für 50-jährigen aktiven Dienst in Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Mehr Personal für Bayerns Feuerwehrschulen: Rede zum Dringlichkeitsantrag der FW „Bayerns Feuerwehrschulen stärken – Die versprochenen Stellen endlich besetzen“

Straßenausbaubeiträge: Die Kirche im Dorf lassen: Rede zum Dringlichkeitsantrag "Straßenausbaubeiträge: Rechtssicherheit herstellen - es darf keinen Sinn machen, jetzt noch Straßenausbaubeitragssatzungen zu erlassen oder zu ändern" der Freien Wähler

Einheitliche Standards bei der psychosozialen Notfallversorgung etablieren: Rede zur 2. Lesung des Gesetzentwurfes der SPD für ein Bayerisches Psychosoziales Notfallversorgungsgesetz

Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes: Mehr Demokratie bei Kommunalwahlen: Rede zur 2. Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze

7. Neues aus Regensburg

Der Thüringer Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger besuchte das Transitzentrum in Regensburg, sein Fazit: Transitzentren sind der falsche Weg. 

Die Roadshow der Grünen Landtagsfraktion „Die Hälfte der Macht den Frauen!“ machte auch in Regensburg auf dem Neupfarrplatz Station, ein gelungener Termin mit interessanten Gesprächen.

Anlässlich des Tages der freien Schulen in Regensburg besuchte ich die Klasse M10 der Bischof-Manfred-Müller-Schule, über das große Interesse der Schülerinnen und Schüler für die aktuellen politischen Themen habe ich mich sehr gefreut.

Der Seniorenbeirat der Stadt Regensburg hat mich im Landtag besucht, ich hoffe, den Besucherinnen und Besuchern hat es soviel Spaß gemacht wie mir.

TERMINE

Plenarsitzung Landtag 

22. März 2018, 08:00 - 19:00 Uhr, München 

Landesdenkmalrat 

23. März 2018, 10:00 - 12:00 Uhr, München 

60 Jahre Landeselternverband Bayerischer Realschulen 

23. März 2018, 17:00 - 19:00 Uhr, Forsters Posthotel Donaustauf 

Stadtversammlung Bündnis 90/Die Grünen Regensburg 

23. März 2018, 19:30 - 22:00 Uhr, Regensburg 

40000 Theatermitarbeiter*innen treffen ihre Abgeordneten: 2. Runde 

28. März 2018, 11:00 - 12:00 Uhr, Probebühne Hoppestraße, Regensburg 

Besuch der Wanderausstellung Elektromobilität Bayern mit Anna Toman 

4. April 2018, 15:00 - 17:00 Uhr, Landratsamt Tirschenreuth 

Übergabe Österreicher Stadel - Haus der Bayerischen Geschichte 

9. April 2018, 11:00 - 12:00 Uhr, Österreicher Stadel Regensburg 

Jahresempfang der Wirtschaft 

9. April 2018, 19:00 - 21:00 Uhr, Regensburg 

Landessportbeirat 

10. April 2018, 10:00 - 12:30 Uhr, Landtag 

Plenarsitzung Landtag 

10. April 2018, 14:00 - 24:00 Uhr, München 

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

11. April 2018, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag 

Bau- und Vergabeausschuss 

12. April 2018, 16:00 - 17:00 Uhr, Regensburg 

Ausschuss für Wirtschaft 

12. April 2018, 17:00 - 18:00 Uhr, Regensburg 

Sparkassenbeirat 

13. April 2018, 10:00 - 12:00 Uhr, München 

Festakt Malteser Verabschiedung / Berufung 

14. April 2018, 11:30 - 13:00 Uhr, Regensburg 

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen 

17. April 2018, 12:30 - 15:30 Uhr, Landtag 

Veranstaltung zum Wohnen 

19. April 2018, 19:00 - 21:00 Uhr, Eichenau 

Kuratoriumssitzung der Universität Regensburg 

20. April 2018, 10:00 - 12:00 Uhr, Universität Regensburg  

Seniorennachmittag VdK Kreisverband Regensburg 

20. April 2018, 14:00 - 16:00 Uhr, Leo Graß Sportzentrum Obertraubling 

Landtagsbesuch Stadtjugendring Regensburg 

21. April 2018, 10:30 - 12:30 Uhr, München 

Frühjahrsempfang Bündnis 90 / Die Grünen 

21. April 2018, 18:30 - 21:00 Uhr, Regensburg 

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen 

24. April 2018, 12:30 - 15:30 Uhr, Landtag 

Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport 

25. April 2018, 09:15 - 12:00 Uhr, Landtag 

Maibock-Anstich 2018 

25. April 2018, 18:00 - 21:00 Uhr, Hofbräuhaus München 

Plenarsitzung Landtag 

26. April 2018, 09:00 - 18:00 Uhr, München 

Stadtversammlung Bündnis 90 / Die Grünen 

27. April 2018, 19:30 - 22:00 Uhr, Regensburg 

Bezirksjugendring-Vollversammlung 

28. April 2018, 11:00 - 15:00 Uhr, Oberpfälzer Freilandmuseum Neusath-Perschen