Geplante Fahrübungsplätze im Landkreis Amberg-Sulzbach

Auf den ersten Blick erweckt die Antwort der Bundesregierung auf die erneute Frage des Oberpfälzer Grünen Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt nach den beiden geplanten Fahrübungsplätzen im Landkreis Amberg-Sulzbach zumindest den Anschein eines Umdenkens. So soll der Fahrübungsplatz der Bundeswehr in Kümmersbruck in den Jahren von 2021 bis 2023 gebaut werden. Der keine 20 Kilometer davon entfernte Fahrübungsplatz der Bereitschaftspolizei Sulzbach-Rosenberg soll hingegen laut Auftrag des Bayerischen Innenministeriums an das Präsidium der Bayerischen Bereitschaftspolizei nochmal dahingehend unter die Lupe genommen werden, ob der Fahrübungsplatz der Bundeswehr in Kümmersbruck nicht doch durch die Bereitschaftspolizei mitgenutzt werden kann.

„Was wie eine für alle Gegner von Flächenfraß erfreuliche Meldung klingt, ist eigentlich kalter Kaffee. Denn was mir die Bundesregierung heute als noch offenen Prozess verkaufen will, ist schon seit mindestens Mai abgeschlossen. Denn aus dem Bayerischen Landtag wissen wir bereits, dass die Bereitschaftspolizei trotz der angesprochenen Prüfung weiterhin einen eigenen Fahrübungsplatz für notwendig hält. Ich frage mich schon, warum die Bundesregierung nicht in der Lage ist, einen Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf eine schriftliche Frage hin mit aktuellen Informationen zu versorgen“, so Schmidt kopfschüttelnd.

Der Regensburger Grünen Landtagsabgeordnete Jürgen Mistol ergänzt: „Innenminister Herrmann hat auf meine Anfrage zum Plenum schon im Mai im Bayerischen Landtag ausgeführt, dass die Nutzung des Fahrübungsplatzes von Bereitschaftspolizei und Bundeswehr nach einer gemeinsamen Prüfung ausscheidet, unter anderem auch deswegen, weil der Eigenbedarf der Bundeswehr an Übungs- und Ausbildungstagen so hoch ist.“

Einmal mehr drängt sich angesichts der Informationspolitik von Bundes- und Staatsregierung für Schmidt und Mistol der Eindruck auf, dass beim Thema Fahrübungsplätze im Landkreis Sulzbach-Rosenberg nicht offen und transparent mit BürgerInnen und PolitikerInnen kommuniziert wird. So wurde im Frühjahr durch eine Anfrage von Schmidt überhaupt erst öffentlich bekannt, dass die Bundeswehr im nahen Kümmersbruck ebenfalls einen Fahrübungsplatz plant. Das hatte die Bayerische Staatsregierung zuvor tunlichst nicht erwähnt oder noch schlimmer nicht gewusst. Wohl wissend, dass zwei Fahrübungsplätze in weniger als 20 Kilometer Entfernung in Zeiten von grassierendem Flächenfraß bei vielen BürgerInnen für Unverständnis und Kopfschütteln sorgen.