Newsletter Oberpfalz, Ausgabe November 2014

Liebe Freundinnen und Freunde,

mein neues Wahlkreisbüro in Weiden ist eröffnet. Ich habe mich sehr über die vielen Gäste zur Büroeröffnung gefreut. Von dem neuen Büro erhoffe ich mir noch mehr grüne Präsenz in der nördlichen Oberpfalz und freue mich auch weiterhin auf die gute Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden im Norden und in der gesamten Oberpfalz. Denn wir haben viel vor im nächsten Jahr: Das Jahr startet mit der Klausur der Landtagsfraktion vom 13. bis zum 15. Januar 2015 in Regensburg, wir planen eine Filmtour zum Thema Fracking und weiter wird uns das Thema Energiewende in all seinen Facetten beschäftigen.

 Viele Grüße,

Jürgen Mistol

1. Wohnen ist keine Ware

Nach dem vermasselten Verkauf der GBW-Wohnungen muss die Staatsregierung endlich Lehren ziehen und in der Wohnungspolitik einen nachhaltigen und sozialverträglicheren Weg beschreiten. In meiner Plenarrede zur aktuellen Stunde der SPD „GBW-Mieter schützen statt Gewinnmaximierung fördern – für mehr Menschlichkeit in der bayerischen Wohnungspolitik“ forderte ich, wieder verstärkt auf Bewirtschaftungsmodelle zu setzen, die eine nachhaltige Versorgung mit Wohnraum gewährleisten. In der Oberpfalz gibt es etwa 3000 GBW-Wohnungen.

2. Parlamentarischer Abend des Technischen Hilfswerks

Das THW lud im Zeichen des Bevölkerungsschutzes ins Maximilianeum ein: Ca. 15.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer hat das THW in Bayern. Und bei Katastrophen wie z.B. Hochwasser leisten sie unersetzliche Dienste. Und in Regensburg war ich letzte Woche mit dabei, als Helferinnen und Helfer des THW für ihren Einsatz beim Hochwasserschutz die Bundesfluthilfemedaille bekommen haben, mehr dazu.

3. Energetische Gebäudesanierung – eine Investition in die Zukunft

Der Wärmebereich stellt einen der vernachlässigten Bereiche innerhalb der Energiewende dar. Eigentlich soll der Wärmebedarf in Gebäuden bis 2020 um 20 % verringert werden. Doch die energetische Gebäudesanierung geht im Freistaat immer noch viel zu schleppend voran. Mein Beitrag für die Bayerische Staatszeitung stellt klar, dass die Staatsregierung bei der Sanierung der öffentlichen Gebäude auch mit gutem Vorbild vorangehen muss.

4. Informationsreise nach Salzburg und Wien

Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Regensburg und der Regensburger Verkehrsbetriebe haben sich vor Ort über innovative Verkehrslösungen informiert, vor allem über die Elektromobilität, mehr dazu.

5. „Kein Auskunftsrecht 2. Klasse: Staatsregierung verhindert Gleichstellung innerhalb der kommunalen Familie!

Das Informationsrecht und die Kontrolle der Verwaltung sind die Kernelemente des unmittelbar demokratisch legitimierten Mandats. Dass die CSU unserem Gesetzentwurf und damit der längst überfälligen Änderung im Bayerischen Kommunalrecht nicht zustimmen will, belegt wieder einmal ihr tiefgreifendes Misstrauen gegenüber einer offenen, transparenten und modernen Verwaltungskultur.

6. Besuch des naturwissenschaftlichen Lernlabors an der Uni Regensburg

Gemeinsam mit Thomas Gehring, dem bildungspolitischen Sprecher der Fraktion, informierte ich mich über den bayernweit einzigartigen Modellversuch der Uni Regensburg, mehr dazu.

7. Baustellenbesichtigung des neuen Fußballstadions

Die Baustellenbesichtigung des neue Fußballstadions gemeinsam mit meiner Stadtratskollegin Maria Simon war spannend und lässt auf mehr hoffen, auch was den sportliche Erfolg des SSV Jahn betrifft ... mehr dazu.

8. Auf Energietour in Schwandorf

Zusammen mit unsrem BezirksvorsitzendemStefan Schmidt und den Schwandorfer Grünen besuchte ich die Power-to-Gas-Anlage an der kommunalen Kläranlage in Schwandorf - eine innovative Art der Energiespeicherung, mehr dazu.

10. Freihandelsabkommen mit der USA

Auf einer Veranstaltung des Kreisverbandes Bündnis 90 / Die Grünen Cham waren wir uns schnell einig, so wie das Freihandelsabkommen jetzt geplant ist, darf es nicht umgesetzt werden. Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen, mehr dazu.

11. Was lange währt, wird endlich gut

Zum offiziellen Spatenstich zum Bau der Neufahrner Kurve am 27. Oktober 2014 habe ich eine Pressemitteilung verfasst, weil uns dieses Thema schon viele Jahre beschäftigt. Endlich wird die grüne Forderung nach einer besseren Bahnanbindung Ostbayerns an den Münchner Flughafen in Angriff genommen.

12. Fahrt in den Bayerischen Landtag am 27. November 2014

Am 27. November lade ich wieder zu einer Landtagsfahrt ein, diesmal mit dem Schwerpunkt Architektur. Es wird eine Sondereinführung zu dem Neubau des Plenarsaals und des Anbaus geben. Die Fahr startet am 27.11. um 9 Uhr vom Regensburger Hauptbahnhof. Es sind noch einige wenige Plätze frei. Wer Lust und Interesse hat, meldet sich bitte bei Simone Maaß im Wahlkreisbüro an ( simone.maass@gruene-fraktion-bayern.de ).

Aktuelle Termine

Einweihung Bildungscampus HWK

7. November 2014, 15:00 - 17:00 Uhr, Regensburg

Bezirksversammlung Bündnis 90 / Die Grünen Oberpfalz

7. November 2014, 19:30 - 22:00 Uhr, Gasthof Brückmüller Amberg, Vilsstraße 2 (Wintergarten) 

Vororttermin zu Asylbewerberunterkunft - mit Bgm. Hauner und Margit Wild, Landtagsabgeordnete SPD

8. November 2014, 09:30 - 11:30 Uhr, Lappersdorf

Informationsreise des Europaauschusses nach Brüssel

9.-11. November 2014, Brüssel

Tour der Landtagsfraktion zum Thema Asyl

13. November 2014, 11:00 - 20:00 Uhr, Weiden

Hauptausschusssitzung des Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten

13. November 2014, 16:00 - 17:30 Uhr, Max-Reger Halle Weiden, Gustav von Schlör Saal 

Runder Tisch der Grünen Landtagsfraktion zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik

13. November 2014, 18:00 - 20:00 Uhr, Europa – Berufsschule Weiden, Stockerhutweg 52, im Lehrerzimmer / Bibliothek

Eröffnung Ausstellung "Entdeckung"

14. November 2014, 20:00 - 21:30 Uhr, Kunst- und Gewerbeverein, Ludwigstr. 6

Stadtfreiheitstag

15. November 2014, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg, Stadtfreiheitstag

Fraktionsreise nach Stuttgart - Treffen mit Vertretern der grünen Landesregierung

17./18. November 2014, Stuttgart

Informationsreise des Innenausschusses nach Brüssel

18.-20. November 2014, Brüssel 

Vorlesetag Kindergarten Sankt Theresia

21. November 2014, 09:00 - 10:00 Uhr, Landshuterstraße 30, Regensburg

Kuratoriumssitzung der Uni Regensburg

21. November 2014, 10:00 - 12:00 Uhr, Uni Regensburg

Besuch des Keramikmuseums mit der grünen Stadtratsfraktion

21. November 2014, 14:30 - 16:00 Uhr, Keramikmuseum Weiden

Jahreshauptversammlung VCD - mit Dr. Häusler

26. November 2014, 19:30 - 21:30 Uhr, Regensburg, Goldener Ochs

Kreisversammlung Bündnis 90 /Die Grünen Regensburg

27. November 2014, 20:00 - 22:00 Uhr, Regensburg

Auerochsen-Essen beim Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Amberg-Sulzbach

28. November 2014, 18:00 - 21:00 Uhr, Königstein

45 Jahre Städtepartnerschaft mit Brixen

29. November 2014, 12:30 - 14:00 Uhr, Regensburg, Herzogssaal